Autobahn

Bei einem Unfall-Inferno im dichten Nebel mit insgesamt 158 Fahrzeugen sind im US-Bundesstaat Louisiana mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen. Mindestens weitere 25 Menschen wurden verletzt, einige von ihnen schwer. Sie seien nach den Massenkarambolagen westlich von New Orleans gestern in Krankenhäuser gebracht worden, teilte die Polizei des Bundesstaats mit. Es sei möglich, dass weitere Todesopfer gefunden würden. Ein Teil der Unfallstelle auf der Interstate 55 sei in Brand geraten, unter anderem, weil ein mit einer gefährlichen Flüssigkeit beladener Tankwagen in Brand geraten sei. Sobald das Fahrzeug geborgen worden sei, könne auch die Lage besser eingeschätzt werden.

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Die Lkw-Maut auf Bundesstraßen und Autobahnen soll ausgeweitet werden und künftig auch mehr Geld für Investitionen in die Schiene einbringen. Der Bundestag beschloss am Freitag ein Gesetz von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), das zum 1. Dezember einen zusätzlichen CO2-Aufschlag bei der Nutzungsgebühr einführt. Zum 1. Juli 2024 soll die Mautpflicht dann auch schon für kleinere Transporter ab 3,5 Tonnen gelten. Bisher greift sie ab 7,5 Tonnen. Davon ausgenommen bleiben sollen aber Fahrten von Handwerksbetrieben.

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Dabei geht es zum einen um eine schnellere Planung und Genehmigung bestimmter Schienen- und Autobahnprojekte und die Sanierung maroder Brücken, zum anderen um eine Ausweitung der Lkw-Maut. Vorausgegangen waren wochenlange Verhandlungen der Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP. Gesetzentwürfe sollen nun noch in dieser Woche vom Bundestag beschlossen werden. Dazu zählt auch eine Reform des Straßenverkehrsrechts. Grünen-Fraktionsvize Julia Verlinden sagte, die Einigung auf die Gesetze zum Straßenverkehrsrecht, zur Lkw-Maut und Planungsbeschleunigung seien eine "historische Weichenstellung für eine moderne, sichere und klimafreundliche Mobilität" in Deutschland.

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Im Streit um die weitere Finanzierung des erfolgreichen 49-Euro-Deutschlandtickets sind die Fronten zwischen Bund und Ländern verhärtet. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) lehnt neue Gespräche mit den Ländern über zusätzliche Bundesgelder für das Deutschlandticket ab. Die Teilnahme an einer digitalen Sonderkonferenz der Verkehrsministerinnen und -minister der Länder am Donnerstag sagte Wissing ab. Sein Ministerium sollte aber in der Runde vertreten sein. Finanzfragen seien bis 2025 im Rahmen einer Ministerpräsidentenkonferenz geklärt worden, verbunden auch mit der Vereinbarung, 2025 über weitere Finanzierung und Struktur des Deutschlandtickets zu sprechen. "Und jetzt haben wir 2023."

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Reisende brauchten dieses Jahr bei der Fahrt in den Sommerurlaub auf deutschen Autobahnen wieder sehr viel Geduld. Nach Angaben des ADAC summierten sich die Staus während der Ferienzeit zwischen dem 22. Juni und dem 10. September auf 217 003 Kilometer - eine Strecke, die etwa fünf Mal um die Erde reiche und um 22 Prozent über dem Jahr 2022 liege, sagte ADAC-Verbandspräsident Gerhard Hillebrand am Montag in München. Beträchtlich auch die gesamte Wartezeit: Hochgerechnet zwölf Jahre.

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Am Dienstag haben heftige Regenfällen in Nordrhein-Westfalen Polizei und Feuerwehr auf Trab gehalten. Die A2 zwischen Beckum (Kreis Warendorf) und Oelde musste zwischenzeitlich gesperrt werden. Auch die Bahn fiel aus. Unwetter haben am Dienstag in Nordrhein-Westfalen für Chaos gesorgt. Die Autobahn 2 musste nach Starkregen zwischen Beckum und Oelde (Kreis Warendorf) in Richtung Hannover gesperrt werden. "Die Fahrbahn steht komplett unter Wasser", teilte die Polizei mit. Ein Sprecher sagte später, solch eine Überflutung der Fahrbahn habe er noch nicht erlebt. Das Wasser habe den steckengebliebenen Pkw fast bis zu den Scheiben gestanden.

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In Den Haag griff die Polizei am Wochenende gegen Demonstrationen von Extinction Rebellion durch. Tausende Klimaaktivisten hatten erneut die Autobahn nahe des Regierungsviertels blockiert. Sie protestierten gegen Subventionen von fossilen Brennstoffen. Bei zwei verbotenen Protestaktionen für mehr Klimaschutz sind am Wochenende in Den Haag insgesamt fast 3000 Teilnehmer vorübergehend festgenommen worden. Sie hatten am Samstag und Sonntag die Autobahn A12 nahe des niederländischen Parlaments- und Regierungsviertels blockiert. An beiden Tagen setzte die Polizei Wasserwerfer gegen die Gruppe Extinction Rebellion (XR) ein. Am Sonntag nahmen Einsatzkräfte laut Mitteilung mehr als 500 Teilnehmer fest, tags zuvor waren es rund 2400.

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Bei einer spontanen Kundgebung gegen die Regierung haben Tausende Israelis am Mittwochabend in der Küstenstadt Tel Aviv stundenlang eine wichtige Autobahn in beide Fahrtrichtungen blockiert. Dort fuhr - einen Tag nach einer ähnlich anmutenden Rammattacke - ein Auto in eine Menschenmenge und verletzte einen Demonstranten leicht, wie die Polizei mitteilte. Der Fahrer wurde demnach festgenommen. Medien berichteten, er sei frustriert über den Stau gewesen.

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"Mittwoch wird der Hauptproblemtag werden", sagte ADAC-Hansa-Sprecher Christof Tietgen. Die Baustellen auf der A7 und A1 gelten nach Einschätzung des Verkehrsclubs als besonders stauträchtig. Vor dem Hamburger Elbtunnel sei mit Behinderungen in Richtung Norden und Süden zu rechnen. Auch wer in Richtung Ostsee über Hamburg fahre, müsse längere Wartezeiten auf der A1 ab dem Maschener Kreuz einplanen. "Vier Tage frei, es wird voll werden", sagte auch der Sprecher der Autobahn GmbH Nord, Christian Merl.

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Drei Viertel der Teilnehmer einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov lehnten den Versuch, mit Aktionen wie Straßenblockaden mehr Klimaschutz durchzusetzen, ab - 60 Prozent gaben an, dies "voll und ganz" zu tun, 16 Prozent "eher". Weitere 13 Prozent der Befragten sagten, sie befürworteten die Aktionen "eher", nur 5 Prozent taten dies "voll und ganz". Der Rest war unentschieden oder machte keine Angaben. Die Letzte Generation behinderte zuletzt verstärkt in Berlin den Verkehr mit Sitzblockaden, bei denen Aktivisten sich auf Straßen festklebten. Die Gruppierung verkündete Mitte April, sie wolle versuchen, die Hauptstadt auf unbestimmte Zeit lahmzulegen.