Ungeachtet des Widerstands aus Peking sind Mitglieder des Menschenrechtsausschusses des deutschen Bundestags am Sonntag zu einem Besuch in Taiwan eingetroffen. Angesichts der wachsenden Spannungen mit China wollen die Abgeordneten mit ihrer Visite bis Mittwoch ein Zeichen der Unterstützung für die demokratische Inselrepublik senden.
Die bereits zweite Visite einer Bundestagsdelegation in diesem Monat dürfte für neue Verärgerung in Peking sorgen, das solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taiwan ablehnt. Die kommunistische Führung betrachtet Taiwan nur als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung.
Die Gruppe unter der Leitung des FDP-Politikers Peter Heidt wird in Taipeh ranghoch empfangen. Am Montag ist ein Treffen mit Präsidentin Tsai Ing-wen geplant. Die sechs Abgeordneten auch von SPD, Grünen und Union werden zudem Außenminister Joseph Wu, Justizminister Tsai Ching-hsiang und Digitalministerin Audrey Tang treffen.
Bei dem Besuch gehe es darum, "dass wir eng zusammenarbeiten wollen" und für die "Selbstständigkeit Taiwans" eintreten, sagte der FDP-Politiker Heidt vor der Abreise. Vom Widerstand Chinas wollen sich die Abgeordneten nicht einschüchtern lassen, sondern mit der Visite ein Signal senden, dass sie an der Seite Taiwans stehen.
Die Spannungen hatten sich jüngst verschärft. Als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Anfang August hatte China großangelegte Manöver gestartet. Seither hält die Volksbefreiungsarmee mit verstärkten Einsätzen von Kriegsschiffen und Flugzeugen nahe Taiwans den Druck aufrecht.
