Faeser reist zu ihrem Antrittsbesuch in die Türkei
Wenige Tage nach türkischen Luftangriffen in Syrien und dem Irak trifft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Ankara ihren türkischen Kollegen Süleyman Soylu. Seit Sonntag fliegt die Türkei Angriffe auf Stellungen kurdischer Milizen, die sie für den Anschlag am 13. November in Istanbul verantwortlich macht. Auch wenn die Reise bereits vor den jüngsten Ereignissen geplant war, dürfte sie doch größtenteils in deren Zeichen stehen.
Faeser reist zu ihrem Antrittsbesuch in die Türkei - der war bereits vor den Angriffen der türkischen Streitkräfte geplant und findet nicht anlässlich dieser statt. Sie trifft in Ankara ihren türkischen Kollegen Soylu. Der gilt als nationalistischer Hardliner im Kabinett von Präsident Recep Tayyip Erdogan und ist seinerseits bekannt für eine stramm nationalistische Gesinnung und scharfe Kritik am Westen.
Thema ist unter anderem die Terrorismusbekämpfung, hieß es vorab aus dem Ministerium - und wie Berlin und Ankara dabei zusammenarbeiten können. Die Türkei wirft Deutschland immer wieder ein zu lasches Vorgehen gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vor, die auch in Deutschland als Terrororganisation gilt. Ankara macht die PKK und die Kurdenmiliz YPG für den Anschlag in Istanbul am 13. November verantwortlich - beide weisen das von sich.
Auch das Thema Migration soll angesprochen werden. Die Zahl der Asylbewerber, die nach Deutschland kommen, war zuletzt wieder gestiegen. Unter ihnen sind auch Menschen, die sich vorher in der Türkei aufgehalten haben.
In der Türkei leben derzeit etwa 3,7 Millionen Geflüchtete aus Syrien. Deutschland und die EU sind auch wegen des Flüchtlingsabkommens von 2016 auf Ankara als Partner angewiesen. Das Abkommen mit der EU sieht unter anderem vor, dass Flüchtlinge und Migranten, die illegal über die Türkei auf die griechischen Inseln kommen, zurückgeschickt werden können.
Regierung und Opposition in der Türkei haben in den vergangenen Monaten deutlich flüchtlingsfeindlichere Töne angeschlagen. Ausländern ist es etwa untersagt, sich in bestimmten Gebieten anzumelden und somit offiziell dort zu wohnen.
Die Türkei will zudem eine Million Geflüchtete auf freiwilliger Basis nach Syrien umsiedeln. Vor den für Juni geplanten Wahlen wird das Thema Migration voraussichtlich eine wichtige Rolle spielen.
Faeser, die auch Sportministerin ist, will im Anschluss an ihre Reise in die Türkei nach Katar zum ersten Spiel der deutschen Fußball-Nationalmannschaft reisen. Die Reisepläne könnten sich jedoch noch ändern, sollte kurzfristig etwas dagegen sprechen, so eine Sprecherin.
dp/fa
