G7 und EU bringen Marshallplan für den Wiederaufbau der Ukraine auf den Weg
Die G7 der wirtschaftsstarken Demokratien und die Europäische Union haben gemeinsam einen Marshallplan für den Wiederaufbau der Ukraine auf den Weg gebracht. Eine von Bundeskanzler Olaf Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geleitete Expertenkonferenz gab am Dienstag das Startsignal für ein solches Programm nach dem Vorbild der US-Hilfen für Europa nach dem Zweiten Weltkrieg.
Scholz nannte den Wiederaufbau der Ukraine eine "Generationenaufgabe, mit der man jetzt beginnen muss". Auch von der Leyen mahnte, es dürfe keine Zeit verschwendet werden. "Wir müssen sicherstellen, dass die Ukraine jederzeit die Unterstützung bekommt, die sie braucht." Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warb für rasche internationale Investitionen in sein durch den russischen Krieg stark zerstörtes Landes.
Scholz richtete die Konferenz als derzeitiger Vorsitzender der G7 zusammen mit von der Leyen aus. Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal reiste mit einer Delegation aus Kiew an, Selenskyj wurde per Video zugeschaltet. Konkrete finanzielle Zusagen wurden bei dem Expertentreffen, das bewusst nicht als Geberkonferenz angelegt war, nicht gemacht.
Parallel zur Berliner Konferenz besuchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ukraine und sagte ihr weitere Hilfe zu. "Meine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite. Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterstützen - wirtschaftlich, politisch und auch militärisch."
Scholz betonte in Berlin, es gehe um die Gestaltung der Zukunft der Ukraine "nicht nur für die kommenden Monate, sondern für die kommenden Jahre". Um dieser Herausforderung gerecht zu werden, müssten private und staatliche Investoren der ganzen Welt zusammengebracht werden. Mit Blick auf einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine sagte Scholz, nicht nur die Ukraine werde dadurch stärker werden, sondern Europa insgesamt.
Von der Leyen sagte, kein Land und kein Bündnis könne den Wiederaufbau alleine stemmen. Man brauche starke Partner wie die USA, Kanada, Japan, Großbritannien, Australien und andere Länder sowie Institutionen wie die Weltbank. Jeder Euro, jeder Dollar, jedes Pfund, jeder Yen sei eine Investition in die Ukraine, aber auch in die demokratischen Werte weltweit.
Es seien Milliardensummen notwendig für den Wiederaufbau. Für viele Ukrainerinnen und Ukrainer gehe es darum, im Winter ein warmes Zuhause zu haben. Mit Blick auf den Wiederaufbau von Infrastruktur sagte von der Leyen, dies müsse eingebettet werden in den Weg der Ukraine in die EU.
