In Italien regiert seit dem Wochenende eine rechte Regierung
Mit Giorgia Meloni ist erstmals eine Frau in der Geschichte des Mittelmeerlandes im Amt der Ministerpräsidentin. Am Samstag vereidigte Staatspräsident Sergio Mattarella die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia samt ihres Kabinetts. Am Sonntag übergab der nunmehr Ex-Ministerpräsident Mario Draghi seiner Nachfolgerin im Regierungssitz Palazzo Chigi in Rom symbolisch ein Glöckchen und verließ den Palast unter Applaus seiner ehemaligen Mitarbeiter. Die neue Meloni-Regierung bestehend aus den Fratelli, der rechtspopulistischen Lega und der konservativen Berlusconi-Partei Forza Italia hielt danach ihren ersten Ministerrat ab.
Fragen von Journalisten wich Meloni seit Samstag bislang aus und kommunizierte stattdessen über ihre Social-Media-Kanäle. Nach der Vereidigung wurden sie und Politiker anderer Parteien bei der Beerdigung eines jungen Mannes in Rom gesehen, der in den Tagen zuvor von einem Auto überfahren wurde. Die Geschichte erlangte in den Medien größeres Aufsehen. Das Kabinett der 45 Jahre alten Römerin benötigt nun noch die Bestätigung per Vertrauensvotum in den beiden Parlamentskammern, wo die Rechtsallianz seit der Wahl am 25. September die absolute Mehrheit hat. Erwartet wird die Abstimmung für Anfang der Woche.
Meloni war bei der Parlamentswahl im September mit ihren Fratelli mit 26 Prozent der Stimmen als deutliche Wahlsiegerin hervorgegangen. Die Ultrarechten mit faschistischen Wurzeln waren zuvor lediglich eine kleine Oppositionspartei im Parlament. Unter der neuen rechten Regierung dürfte Italiens Haltung beim Thema Migration ablehnender werden. Das Bündnis betonte zudem, sich stärker für die Interessen Italiens einsetzen zu wollen. Melonis Haltung zur EU bereitete Europa Sorgen. Unlängst erklärte Meloni aber, Italien werde voll und ganz Teil Europas und der Atlantischen Allianz bleiben.
Am Samstag erreichten Meloni Glückwünsche aus der internationalen Politik - vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban über Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki bis zum ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte ihr per Twitter und schrieb, er freue sich darauf, die enge Zusammenarbeit mit Italien in der EU, in der Nato und den G7 fortzusetzen. Meloni antwortete, sie sei bereit, gemeinsame Lösungen in Energie-, Wirtschafts- und Sicherheitsfragen zu finden, vor denen Europa stehe.
