Liz Cheney: Werde nicht zulassen das Trump Befragung zum Sturm auf Kapitol in einen "Zirkus" verwandelt
Eine mögliche Befragung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump vor dem Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das US-Kapitol soll nach den Worten der Ausschuss-Vizevorsitzenden nicht live im Fernsehen übertragen werden. Man werde nicht zulassen, dass Trump die Befragung in einen "Zirkus" verwandle, sagte die Republikanerin und Trump-Kritikerin Liz Cheney dem US-Sender NBC News am Sonntag.
Der Ausschuss behandle die Angelegenheit mit großer Ernsthaftigkeit und die Befragung könne mehrere Tage dauern, sagte sie. Wenn Trump seiner rechtlichen Verpflichtung nicht nachkomme, habe der Ausschuss "viele, viele Alternativen", die er in Betracht ziehen werde.
Der Untersuchungsausschuss hatte dem Ex-Präsidenten am Freitag eine Vorladung geschickt. Er soll bis zum 4. November eine große Menge an Unterlagen aushändigen und ab dem 14. November für eine auch mehrtägige Befragung unter Eid zur Verfügung stehen. Es ist noch unklar, ob Trump der Vorladung folgen oder dagegen vorgehen wird. Die Demokratin und Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte dem US-Sender MSNBC am Sonntag, sie glaube nicht, dass Trump "Manns genug sei", um vor dem Ausschuss zu erscheinen.
Der Ausschuss untersucht die Vorfälle rund um das US-Kapitol am 6. Januar 2021: Anhänger Trumps hatten damals das US-Parlamentsgebäude erstürmt, unmittelbar nach einem Auftritt des Republikaners. Der damalige Präsident wiegelte die Menge dabei abermals mit falschen Behauptungen auf, dass ihm der Sieg gegen Herausforderer Joe Biden bei der Wahl im November 2020 durch Betrug gestohlen worden sei. Fünf Menschen starben als Folge des Angriffs.
Wenn Trump der Vorladung nicht folgt, könnte das Repräsentantenhaus ihn wegen Missachtung des Kongresses beim Justizministerium anzeigen. Trumps ehemaliger Berater Steve Bannon zum Beispiel wurde deswegen bereits verurteilt und soll für vier Monate ins Gefängnis.
Trump kann zunächst auch seine Anwälte gegen die Vorladung vor Gericht schicken. Und selbst wenn Trump der Aufforderung folgen sollte, kann er die Aussage verweigern, zum Beispiel um sich nicht selbst zu belasten. Von diesem Recht hatten bei Befragungen durch den Ausschuss mehrere seiner Vertrauten Gebrauch gemacht.
