Kremlchef Wladimir Putin könnte nach Einschätzung des US-Instituts für Kriegsstudien (ISW) in den kommenden Tagen eine zweite Mobilisierungswelle für den Krieg gegen die Ukraine ankündigen. Putin könne dies möglicherweise bereits bei einem für den heutigen Mittwoch geplanten Auftritt in St. Petersburg ankündigen, schrieb die in Washington ansässige Denkfabrik in ihrem jüngsten Bericht am Dienstagabend. Putin könnte die Gelegenheit auch nutzen, um der Ukraine den Krieg zu erklären, hieß es weiter. In Russland heißt die Invasion in der Ukraine, die Ende Februar 2022 begann, im offiziellen Sprachgebrauch "militärische Spezialoperation". Die öffentliche Verwendung des Begriffs "Krieg" wird bis jetzt strafrechtlich geahndet.
Der Vorsitzende des Militärausschusses, Admiral Rob Bauer, nannte es zum Auftakt der Tagung eine "heilige Aufgabe", immer bereit zu sein, das Unerwartete zu erwarten. Dafür sei es auch entscheidend, die politische Führung ehrlich über Stärken und Schwächen aufzuklären. "Heute geht es bei moderner Kriegsführung genauso um Bits und Bots wie um Schlamm und Blut", sagte der Niederländer.
Um die Fähigkeiten der Nato angesichts der Lage zu stärken, ist es nach Einschätzung von Geoana nun notwendig, die industriellen Kapazitäten zur Herstellung von Waffen und Munition auszubauen und neue Technologien wie künstliche Intelligenz besser zu nutzen. Zudem gelte es, noch mehr in Verteidigung zu investieren. Das vor fast einem Jahrzehnt gesetzte Zwei-Prozent-Ziel werde zunehmend als Untergrenze und nicht als Obergrenze für die Verteidigungsausgaben verstanden, sagte er. Die Bündnismitglieder müssten weiter Fortschritte und neue Zusagen über 2024 hinaus machen.
Das derzeitige Zwei-Prozent-Ziel sieht vor, dass sich alle Nato-Staaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Es soll nach dem Willen vieler Alliierter beim nächsten regulären Gipfel im Juli durch ein neues Ziel ersetzt werden. Bei der Tagung des obersten Militärgremiums der Nato geht es noch bis zu diesem Donnerstag um Themen wie die laufende Verstärkung der Ostflanke und die militärische Situation in der Ukraine. Teilnehmer sind unter anderem die Stabschefs der Mitgliedstaaten.
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