Nato warnt vor nachlassendem Engagement für die Ukraine
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Parlamentarier aus den Bündnisstaaten vor nachlassendem Engagement für die Ukraine gewarnt. Er wisse, dass die Unterstützung der Ukraine mit Kosten verbunden sei und dass viele Menschen unter steigenden Kosten für Energie und Lebensmittel litten, sagte der Norweger am Montag bei einer Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Madrid. Wenn man Russlands Präsident Wladimir Putin erlaube, den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu gewinnen, werde man allerdings einen noch viel höheren Preis zu zahlen haben, warnte er.
"Autoritäre Regime weltweit werden lernen, dass sie mit brutaler Gewalt bekommen, was sie wollen", warnte Stoltenberg. Die Welt werde dann noch unsicherer werden und die Nato-Staaten verwundbarer. Konsequenz ist für Stoltenberg, so lange wie nötig an der Seite der Ukraine zu stehen. "Ich setze darauf, dass Sie alle als Abgeordnete immer wieder für die Unterstützung der Ukraine eintreten", sagte er.
Die Parlamentarische Versammlung der Nato ist ein Diskussionsforum, in dem insgesamt 269 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 30 Nato-Mitgliedsländern über sicherheits- und verteidigungspolitische Themen beraten. Die Versammlung begleitet die Arbeit des Verteidigungsbündnisses bereits seit 1955.
Der Kreml ist Befürchtungen in der russischen Bevölkerung entgegengetreten, wonach eine zweite Mobilisierungswelle von Reservisten für den Krieg gegen die Ukraine geplant sein könnte. Im Kreml gebe es darüber "keine Diskussionen", sagte Sprecher Dmitri Peskow am Montag laut russischen Nachrichtenagenturen.
