Parlamentswahl in Dänemark: Ministerpräsidentin Frederiksen setzt auf das Bild der starken Staatsfrau
Geht es nach Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, dann wird Dänemark bald eine Regierung mit breiter Mehrheit in der politischen Mitte erhalten. Nach knapp dreieinhalb Jahren mit einer linksgestützten Minderheitsregierung peilt die Sozialdemokratin bei der Parlamentswahl am Dienstag eine Zusammenarbeit jenseits der traditionellen Blockgrenzen an.
Beim nördlichen deutschen Nachbarn wäre solch eine Konstellation eine Seltenheit - Frederiksen zufolge angesichts etlicher Krisen auf der Erde aber genau das Richtige. Die konservative Opposition will da aber nicht mitmachen - und Frederiksens Vorgänger Lars Lokke Rasmussen könnte nach einem kometenhaften Aufstieg in jüngsten Umfragen mit einer neuen Partei am Ende alle anderen ausstechen.
Frederiksen ist mit 44 Jahren eine der jüngsten Regierungschefinnen Europas. Sie führt Dänemark seit 2019 mit einer ausschließlich aus Sozialdemokraten bestehenden Minderheitsregierung. Sie hat Dänemark gut durch die Corona-Krise gelotst und setzt auf das Bild der starken Staatsfrau, auf die ihre Landsleute in Krisen vertrauen können.
"Sicher durch unsichere Zeiten", ist angesichts des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise ihr zentraler Wahl-Slogan. Kritiker werfen ihr dagegen Machtkonzentration vor, was ihr den teils etwas abschätzig gemeinten Beinamen "Mor Mette" (Mutter Mette) eingebracht hat. Bei den Wählern genießt sie dennoch hohe Zustimmungswerte.
Nun hätte Frederiksen eigentlich bis Juni 2023 Zeit gehabt, um eine Wahl auszurufen. Sie musste sich letztlich aber einem Ultimatum der linksliberalen Unterstützerpartei Radikale Venstre beugen. Der Streit hing mit dem Skandal um die Massentötung von Millionen für die Pelzproduktion gezüchteten Nerzen während der Corona-Pandemie zusammen. Als sie das Wahldatum Anfang Oktober verkündete, hatte die 44-Jährige aber eine Überraschung parat: Sie strebe eine breite Regierung mit Parteien aus beiden traditionellen Blöcken in der politischen Mitte an, verkündete sie damals. "Die Zeit ist gekommen, um eine neue Regierungsform in Dänemark zu probieren", sagte sie.
Damit begann das große Taktieren, denn Frederiksen gab mit ihrer Ankündigung auch ein Signal in Richtung ihres bisherigen linken Lagers, wie der Politikwissenschaftler Kasper Moller Hansen von der Universität Kopenhagen erklärte. "Sie sagt ihren Freunden im roten Block, dass sie nicht bereit ist, all ihre Forderungen zu akzeptieren."
Diesmal ringen gleich 14 Parteien - drei mehr als 2019 - darum, den Sprung über die niedrige Zwei-Prozent-Hürde und damit ins dänische Parlament in Kopenhagen zu schaffen. Das liegt teils daran, dass dänische Spitzenpolitiker die Angewohnheit haben, einfach eine neue Partei zu gründen, wenn sie sich mit ihrer alten überworfen haben.
