Russland will im kommenden Jahr Kryptowährungen legalisieren
Russland will nach Angaben aus der Staatsduma im kommenden Jahr Kryptowährungen legalisieren - vor allem, um die Folgen der westlichen Sanktionen abzumildern. "Im internationalen Zahlungsverkehr kann die Kryptowährung gut eingesetzt werden", sagte der Leiter des Finanzausschusses in der Duma, Anatoli Aksakow, am Montag der Tageszeitung "Kommersant" zufolge.
Es gehe darum, ihren Einsatz rechtlich abzusichern, um den "parallelen Import" abzusichern. Als parallelen Import bezeichnen die russischen Behörden die Einfuhr von Waren ohne die ausdrückliche Erlaubnis der Hersteller.
Bisher ist der Gebrauch von Kryptowährungen in Russland verboten. Die Zentralbank stand dem Phänomen jahrelang sehr skeptisch gegenüber. Im September deutete Regierungschef Michail Mischustin allerdings einen Sinneswandel an. Die zuständigen Behörden würden sich bis Jahresende auf eine einheitliche Position verständigen, kündigte er an.
Die westlichen Sanktionen verbieten die Einfuhr zahlreicher Produkte nach Russland. Neben Rüstungsgütern sind das vor allem Hightech-Waren und Komponenten für die Elektronikbranche wie Halbleiter-Chips, aber auch Maschinen und Anlagen. Russland versucht, einen Teil dieser Güter aus Drittländern zu beziehen.
Der Kreml hat unterdessen seine Ablehnung des von westlichen Staaten eingeführten Preisdeckels für russisches Öl bekräftigt. "Wir werden keine Obergrenzen anerkennen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Moskau bereite Gegenmaßnahmen vor. Peskow nannte die von der EU beschlossene Strafmaßnahme, der sich auch die G7 und Australien angeschlossen haben, einen "Schritt in Richtung der Destabilisierung der internationalen Energiemärkte". Er betonte zudem, dass Russland seinen Krieg gegen die Ukraine trotzdem weiter finanzieren könne.
Seit Montag gilt eine Regelung, die Russland dazu zwingen soll, Erdöl für höchstens 60 Dollar pro Barrel (159 Liter) an Abnehmer in anderen Staaten zu verkaufen. Der Preis von umgerechnet etwa 57 Euro wird dann um bis zu 9 Euro unter dem jüngsten Marktpreis für russisches Rohöl liegen.
Rohöl aus Russland darf seit Montag zudem nur noch in Ausnahmefällen in die EU importiert werden. Grundlage der Einfuhrbeschränkung ist eine im Juni von den 27 Mitgliedstaaten beschlossene Sanktionsverordnung wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Sie trat bereits kurz nach dem Beschluss in Kraft, sah aber für das Ölembargo Übergangsfristen vor.
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