
Türkei stellt sich in Sachen Nato-Norderweiterung weiterhin quer
Seit Monaten stellt sich die Türkei in Sachen Nato-Norderweiterung quer - nun hofft Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson, das Eis mit einem Besuch in Ankara brechen zu können. Bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan will der neue schwedische Ministerpräsident am Dienstag dafür werben, den Weg für die Nato-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands frei zu machen. Ob das trotz jüngster Annäherungen gelingt, ist fraglich.
Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatten Schweden und Finnland Mitte Mai die Aufnahme in die Nato beantragt. Zuvor waren die beiden nördlichsten Staaten der EU zwar bereits enge Partner, jedoch keine Mitglieder der Verteidigungsallianz gewesen. Das wollten Stockholm und Helsinki schnellstmöglich ändern.
Aus der Nato kam dafür reichlich Rückenwind: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warb mehrmals für die Norderweiterung, 28 der 30 Mitglieder ratifizierten die schwedischen und finnischen Anträge bereits. Nur die Türkei und Ungarn fehlen noch. Im Norden Europas rechnet man damit, dass Ungarn im Dezember mit der Ratifizierung so weit sein und dies an keine Bedingungen knüpfen dürfte. Dann bliebe nur noch die Türkei - doch an deren Zustimmung hapert es weiterhin.
Ankara begründet die Blockadehaltung mit der angeblichen schwedischen und finnischen Unterstützung der syrischen Kurdenmiliz YPK, die die Türkei als Ablegerin der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit als "Terrororganisation" ansieht.
Ende Juni schien der Streit mit einer Vereinbarung zwischen den drei Ländern auf dem Nato-Gipfel in Madrid beigelegt. Die Türkei moniert jedoch weiterhin, damals getroffene Absprachen seien vor allem von Schweden noch nicht erfüllt worden. Unter anderem forderte Ankara die Auslieferung angeblicher "Terroristen" sowie die Aufhebung von Exportbeschränkungen für Waffen. Ende September hatte Schweden erstmals seit 2019 wieder den Export von Kriegsmaterial an das Nato-Mitglied Türkei bewilligt.