Atomwaffen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach dem Aufbau eines europäischen Atomschirms eine entschiedene Absage erteilt. "Von dieser Debatte halte ich gar nichts", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" am Freitag. (Ralf HIRSCHBERGER) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich entschieden gegen einen gemeinsamen europäischen Atom-Schutzschirm ausgesprochen. "Von dieser Debatte halte ich gar nichts", sagte Scholz der "Süddeutschen Zeitung" in einem am Freitag veröffentlichten Interview.

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Aus der Union kommen Unverständnis und Ablehnung für die Äußerungen der SPD-Spitzenkandidatin bei der Europawahl, Katarina Barley, über mögliche EU-Atomwaffen. Die Zweifel am militärischen Beistand der USA nach einem Wahlsieg Donald Trumps heizen die Debatte über die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands an - bis hin zu einer gemeinsamen atomaren Abschreckung in Europa. Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, zog die Verlässlichkeit des US-Atomwaffen-Schutzschirms in Zweifel. Zur Frage, ob die EU eigene Atombomben brauche, sagte sie dem "Tagesspiegel": "Auf dem Weg zu einer europäischen Armee kann also auch das ein Thema werden."

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Eine neue Militärdoktrin, die erstmals den Einsatz von Atomwaffen vorsieht, soll der Volksversammlung zur Zustimmung vorgelegt werden, sagte der belarussische Verteidigungsminister. "Wir kommunizieren die Ansichten von Belarus zum Einsatz taktischer Atomwaffen, die auf unserem Territorium stationiert sind, klar", sagte Verteidigungsminister Viktor Khrenin auf einer Sitzung des belarussischen Sicherheitsrats. "Es ist ein neues Kapitel erschienen, in dem wir unsere alliierten Verpflichtungen gegenüber unseren Verbündeten klar definieren."

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Nach den jüngsten schweren Raketenschlägen gegen die Ukraine hat Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew erneut mit Atomwaffendrohungen für Aufsehen gesorgt. "Wie bekannt wurden dabei (bei den Angriffen) verschiedene Träger mit unterschiedlichen Ladungen benutzt, mit Ausnahme von atomaren. Noch!", sagte Medwedew auf einer Sitzung der russischen Militär- und Rüstungskommission. Die jüngsten Attacken, bei denen beispielsweise in Kiew mehr als 30 Zivilisten ums Leben kamen, bezeichnete Medwedew dabei als "resultative Schläge gegen Militärobjekte".

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Nordkorea will seine militärischen Fähigkeiten zur Beobachtung der USA aus dem All ausbauen und im nächsten Jahr drei weitere Aufklärungssatelliten starten. Zum Abschluss einer mehrtägigen Jahresendsitzung des Zentralkomitees der herrschenden Arbeiterpartei habe Machthaber Kim Jong Un zudem die Ziele betont, die Verteidigungskapazitäten einschließlich der nuklearen Aufrüstung und des Baus von militärischen Drohnen zu verstärken, berichteten Staatsmedien. Den USA warf der Anführer des Ein-Parteien-Staats erneut vor, sein Land mit Atomwaffen zu bedrohen.

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In Anwesenheit von Machthaber Kim Jong Un hat die in Nordkorea herrschende Arbeiterpartei ein wichtiges Jahresendtreffen begonnen. Kim bezeichnete 2023 bei der Plenarsitzung des Zentralkomitees der nordkoreanischen Arbeiterpartei als Jahr des "großen Wandels", wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch berichtete. Nordkorea habe "in allen Bereichen des sozialistischen Aufbaus und der Stärkung der nationalen Kraft" große "Siege" erzielt.

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Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat Europa zu Aufrüstung mit eigenen Atomwaffen aufgefordert. Die EU brauche "eine eigene atomare Abschreckung", sagte Fischer in einem Interview mit "Zeit Online". "Die Welt hat sich verändert", sagte Fischer, und Russlands Präsident Wladimir Putin arbeite "auch mit nuklearer Erpressung". Die Arsenale der westeuropäischen Atommächte Frankreichs und Großbritanniens seien "als Antwort auf die veränderte Lage" nicht ausreichend.

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Russlands Präsident Wladimir Putin hat per Gesetz die russische Ratifizierung für das Verbot von Atomwaffentests zurückgezogen. Der entsprechende Erlass wurde am Donnerstag in der offiziellen russischen Gesetzesdatenbank veröffentlicht. Der Schritt war erwartet worden. Putin hatte den Ausstieg aus dem Vertrag über den Stopp von Nukleartests (CTBT) zuvor damit begründet, dass Russland die gleichen Möglichkeiten haben müsse wie die zweite große Atommacht USA.

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Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat am Montag auf einem Verteidigungsforum in Peking gesprochen und behauptet, Moskau sei zu Gesprächen über die Beilegung der Ukraine-Krise nach dem Konflikt und über die weitere "Koexistenz" mit dem Westen bereit, die westlichen Länder müssten jedoch damit aufhören auf der Suche nach einer strategischen Niederlage Russlands. Die Bedingungen für Gespräche seien noch nicht erfüllt, sagte er.

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China hat seine Nuklearbestände im vergangenen Jahr erheblich erweitert und verfügt nun über etwa 500 einsatzbereite Sprengköpfe, so die USA. In einem vom Pentagon veröffentlichten Jahresbericht heißt es außerdem, dass Peking hofft, sein Arsenal bis 2030 auf über 1.000 Sprengköpfe zu verdoppeln. China bleibe jedoch einer Politik des "Kein Erstschlags" verpflichtet. Obwohl in dem Bericht festgestellt wurde, dass das Wachstum die Prognosen übertraf, werden Chinas Vorräte immer noch von Russland und den USA in den Schatten gestellt.