Export

Die russische Regierung hat nach Medieninformationen die Ausfuhr von Benzin und Diesel für ein halbes Jahr weitgehend untersagt. Das von Kabinettschef Michail Mischustin unterzeichnete Exportverbot trete am Freitag in Kraft, um die erwartete höhere Nachfrage im Land selbst auszugleichen, berichtete das Internetportal RBC unter Berufung auf Regierungskreise. Zugleich sollen die Ölkonzerne künftig mindestens 16 Prozent ihrer Dieselproduktion an der russischen Börse verkaufen.

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WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala warnt vor negativen Folgen einer Abkehr vom freien Welthandel. Zunächst würden die Konsequenzen mit der Rückkehr von Industrieaktivitäten in einigen Ländern vielleicht nicht so offensichtlich sein. "Aber mit der Zeit wird man es mit dem Verlust des Wettbewerbs, mit höheren Preisen und Kosten spüren", sagte die Chefin der Welthandelsorganisation (WTO). Nach Jahrzehnten mit wachsendem Welthandel und Globalisierung zeichnet sich aktuell eine Gegenbewegung ab. Zentrale Faktoren dafür sind die geopolitischen Spannungen zwischen den USA und China sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.

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Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, Russland sei bereit, zur Schwarzmeer-Getreideinitiative zurückzukehren, sobald die angeblichen Versprechen Moskaus zu konkreten Garantien werden. Russland zog sich im Juli aus der Initiative zurück, fast ein Jahr nachdem sie von der Türkei und den Vereinten Nationen vermittelt worden war, um die sichere Durchfahrt von ukrainischem Getreide durch das Schwarze Meer zu gewährleisten und den russischen Export von Getreide und Düngemitteln zu erleichtern. Russland hat sich immer wieder darüber beschwert, dass die im Rahmen des Abkommens zustehenden Vorteile nie eingetreten seien.

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China hat Exportbeschränkungen für zwei Metalle verhängt, die in Computerchips und Solarzellen verwendet werden und weitet damit den Streit mit Washington über den Hightech-Handel im Vorfeld des Besuchs von Finanzministerin Janet Yellen in Peking diese Woche aus. Die Kontrollen von Gallium und Germanium sollen "die nationale Sicherheit gewährleisten", erklärte das Handelsministerium am späten Montag. Sobald die Regeln am 1. August in Kraft treten, benötigen Exporte eine offizielle Genehmigung, es wurde jedoch nicht gesagt, welche Einschränkungen gelten könnten.

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Polens größte Ölgesellschaft, PKN Orlen, habe aufgehört, Öl über die Druschba-Pipeline aus Russland zu erhalten, sagte ihr Vorstandsvorsitzender Daniel Obajtek. Bei einem Posting auf Twitter sagte Obajtek: "Wir sichern effektiv die Versorgung. Russland hat die Lieferungen nach Polen gestoppt, worauf wir vorbereitet sind. Orlen sagte, dass es seine Raffinerien vollständig über den Seeweg beliefern könne und dass die Verbraucher von der Unterbrechung nicht betroffen seien."