Giorgia Meloni

Die Bildung der neuen EU-Kommission gestaltet sich für Ursula von der Leyen als herausfordernd. Ultrakonservative Regierungen fordern bedeutende Ressorts für ihre Kandidaten. Lesen Sie, wie die Verhandlungen verlaufen und welche politischen Spannungen es gibt.

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In Neapel hat ein dramatischer Balkon-Einsturz in der sozial belasteten Siedlung „Le Vele di Scampia“ am späten Montagabend zu einem verheerenden Unglück geführt. Zwei Menschen kamen ums Leben, und mindestens 13 weitere, darunter mehrere Kinder, wurden verletzt, als der Balkon eines vierstöckigen Gebäudes zusammenbrach. Der Vorfall, der inmitten des laufenden Sanierungsprojekts für das Problemviertel geschah, hat die Stadt erschüttert und wirft drängende Fragen zur Sicherheit der Wohnbauten auf. Die Feuerwehr evakuierte rund 800 Anwohner, während die Ermittlungen zur Ursache des Einsturzes beginnen.

Weiterlesen über Neapels Albtraum: Zwei Tote und zahlreiche Verletzte nach dramatischem Balkon-Einsturz

Wird Meloni die entscheidende Unterstützung gewähren, um von der Leyen im Amt zu halten? Oder wird ihre Zurückhaltung zu einer politischen Krise in Europa führen? Die Antworten könnten die Zukunft der EU in diesen unsicheren Zeiten prägen.

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In seiner historischen Ansprache betonte Papst Franziskus die dringende Notwendigkeit, KI-Technologien mit menschlichen Werten wie Mitgefühl, Barmherzigkeit, Moral und Vergebung zu entwickeln. Er warnte davor, dass eine KI ohne diese Werte zu gefährlich sei, um sich unkontrolliert weiterzuentwickeln. „Die Künstliche Intelligenz muss darauf abzielen, grundlegende Menschenrechte zu gewährleisten, den Frieden zu fördern und Schutz vor Desinformation, Diskriminierung und Verzerrung zu bieten“, sagte Franziskus.

Weiterlesen über Papst Franziskus' historische Rede beim G7-Gipfel: Ein Plädoyer für KI-Ethik

Die rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat mit ihrer Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) einen überwältigenden Sieg bei der Europawahl eingefahren. Mit 28,9 Prozent der Stimmen erzielte die Partei laut Hochrechnungen des Fernsehsenders Rai ein Plus von über 20 Prozentpunkten im Vergleich zur Europawahl 2019. Dieser eindrucksvolle Erfolg katapultiert die Fratelli d'Italia weit vor alle anderen politischen Kräfte in Italien.

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Vor tausenden Anhängern in Rom hat Giorgia Meloni die Europawahlen als "Referendum über zwei gegensätzliche Visionen Europas" beschrieben. Sie kritisiert das derzeitige Europa als "ideologisch, zentralistisch, nihilistisch, zunehmend technokratisch und immer weniger demokratisch".

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Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warnt seine Parteifreunde in der europäischen Parteienfamilie EVP vor einer engen Zusammenarbeit mit Italiens rechter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. "Ich bin strikt dagegen, dass Meloni Einzug in die EVP hält", sagte der Luxemburger der katholischen Zeitung "Die Tagespost". Dies käme einer Verharmlosung der extremen Rechten gleich.

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Die italienische Premierministerin Giorgia Meloni hat ihren ersten Rückschlag bei den Regionalwahlen seit ihrer Machtübernahme erlitten, nachdem ein linker Kandidat zum Präsidenten Sardiniens gewählt wurde. Alessandra Todde, eine Politikerin der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), die von der Demokratischen Partei (PD) unterstützt wurde, ist die erste Präsidentin der Insel geworden und hat Paolo Truzzu, den von Meloni gewählten rechten Kandidaten, knapp geschlagen. Es war der erste bedeutende regionale Sieg seit 2015 für die linken Parteien Italiens, die Schwierigkeiten hatten, eine tragfähige Opposition gegen eine Koalition unter der Führung von Melonis rechtsextremen Brüdern Italiens aufzubauen.

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Anlässlich des zweiten Jahrestags der russischen Invasion in der Ukraine sind mehrere westliche Spitzenpolitiker nach Kiew gereist. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und der kanadische Premierminister Justin Trudeau trafen am Samstag zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt ein. Am Nachmittag halten die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten eine Videokonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ab.

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Albaniens Parlament hat das umstrittene Migrationsabkommen mit Italien erwartungsgemäß ratifiziert. Damit ist der Weg dafür frei, dass das EU-Land Italien in Albanien Flüchtlingslager einrichtet. Nach den Plänen sollen Menschen, die von den italienischen Behörden auf hoher See an Bord genommen wurden, nach Albanien gebracht werden. In den von Italien betriebenen Zentren in dem Nicht-EU-Land werden ihre Asylanträge geprüft und, wenn nötig, schnelle Rückführungen ermöglicht. Der Plan wird von Menschenrechtlern kritisiert.