Krieg

Eine Untersuchung der Associated Press, die sich auf Ereignisse zwischen Oktober und Dezember konzentriert, hat das Ausmaß dieser Zerstörung dokumentiert. Dabei wurden über 500 Menschen getötet, darunter viele Mitglieder derselben Familien, was zu beispiellosen Verlusten in der kleinen, hauptsächlich aus Flüchtlingen bestehenden Gemeinde führte.

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Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) das deutsche Gesundheitswesen auf mögliche militärische Konflikte vorbereiten. Deutschland müsse sich nicht nur für künftige Pandemien, sondern auch für "große Katastrophen und eventuelle militärische Konflikte besser aufstellen", sagte Lauterbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vom Samstag. Er kündigte für den Sommer einen entsprechenden Gesetzentwurf an.

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Die Sitzung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) am Freitag ist Teil eines von Südafrika angestrengten Verfahrens, in dem Israel einen Völkermord vorwirft. Israel hat den Vorwurf vehement zurückgewiesen. Ein Urteil gegen Israel ist gerichtlich nicht durchsetzbar, hätte aber politische Bedeutung.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat davor gewarnt, dass "Pausen" bei der Verteidigung seines Landes gegen den russischen Angriffskrieg auf lange Sicht Moskau zugute kämen. "Geben Sie der Russischen Föderation zwei bis drei Jahre Zeit, dann werden sie uns einfach überrennen", sagte Selenskyj am Donnerstag bei einem Besuch in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Dieses Risiko wolle die Ukraine aber nicht eingehen. Es werde "keine Pausen zugunsten Russlands geben", betonte Selenskyj.

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Wer soll das bezahlen? Für das Jahr 2024 hat die Ampelregierung diese Frage noch nicht geklärt. Das Jahr nimmt sich bis dahin, was es braucht. Es geht einfach los: Das Heizungsgesetz tritt in Kraft, Fliegen wird teurer, das Bürgergeld steigt, der alte Führerschein ("Lappen") muss endgültig umgetauscht werden, die Minijob-Grenze klettert auf 538 Euro, das Flaschenpfand wird ausgeweitet. Und das bisschen Haushalt wird nicht die einzige Baustelle dieser Bundesregierung bleiben, auf der es nicht läuft.

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Papst Franziskus hat an Heiligabend bei der Christmette im Petersdom eine Mahnung für den Frieden ausgesprochen. Angesichts der Kriege im Nahen Osten und in der Ukraine sowie weiterer Konflikte in der Welt erinnerte das Oberhaupt der rund 1,3 Milliarden Katholiken am Sonntag bei dem Gottesdienst im Vatikan an die Weihnachtsbotschaft "Friede auf Erden den Menschen".

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Die Reise des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach Washington letzte Woche machte deutlich, in welcher neuen Phase sich der Krieg seines Landes befindet. Da die Kämpfe auf dem Schlachtfeld ins Stocken geraten sind und die westliche Unterstützung für Kiew schwankt, könnte der Kampf im US-Kongress der wichtigste im Konflikt sein. Es ist klar, dass die Ukraine die Kontaktlinie zu den russischen Streitkräften halten kann. Es ist nicht klar, ob der ukrainische Präsident die politische Frontlinie in den westlichen Hauptstädten weit genug und schnell genug vorantreiben kann, um Russland vom ukrainischen Boden zu verdrängen.

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Zum ersten Mal seit 1917 feiert die Ukraine am 25. Dezember Weihnachten. Die Verlegung ist mehr als nur eine Änderung des Datums vom 7. Januar – dem Weihnachtsdatum im julianischen Kalender, den Russland verwendet. Es ist die Fortsetzung eines bedeutenden kulturellen Wandels im Land – der jüngste Versuch, Moskaus Einfluss in der Ukraine auszurotten. Die Einführung des westlichen, gregorianischen Kalenders ist auch ein Zeichen für Kiews anhaltende Bemühungen, sich Europa anzunähern. Ob im Krieg oder im Frieden, Weihnachten kommt immer.

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Oleksandra Matwijtschuk (40) ist ukrainische Juristin, Menschenrechtsaktivistin und Vorsitzende des Center for Civil Liberties (CCL). 2022 erhielt ihre Organisation den Friedensnobelpreis. Im selben Jahr erhielten Matwijtschuk und das CCL auch den Alternativen Nobelpreis. Zudem wurde sie als Repräsentantin des ukrainischen Volkes mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments geehrt und zählt zu den 100 wichtigsten Frauen (BBC-Ranking 2022).

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US-Präsident Joe Biden sagte, Israel beginne, die weltweite Unterstützung wegen seiner "wahllosen Bombardierung" des Gazastreifens zu verlieren. Seine Äußerungen gegenüber den Spendern bei einer Spendenaktion am Dienstag stellten seine bisher stärkste Kritik an der Führung Israels dar. Biden hat dem Land seit Beginn seiner Angriffe durch die Hamas am 7. Oktober unerschütterliche öffentliche Unterstützung angeboten. Und während er wiederholte, dass Israel auf die Unterstützung der USA zählen könne, richtete er eine direkte Warnung an seine Regierung.