Syrien

Bundeskanzler Olaf Scholz hat angekündigt, dass Deutschland die Abschiebung von Schwerstkriminellen und terroristischen Gefährdern nach Afghanistan und Syrien wieder ermöglichen will. Diese Aussage kam als Reaktion auf eine tödliche Messerattacke in Mannheim, bei der ein afghanischer Angreifer mehrere Menschen verletzte und ein Polizist getötet wurde. Scholz betonte, dass solche Täter in Deutschland keinen Platz hätten und dass das Sicherheitsinteresse des Landes Vorrang habe.

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Die iranischen Revolutionsgarden haben am Montag ballistische Raketen auf eine angebliche Spionagebasis des israelischen Geheimdienstes Mossad im Nordirak und auf "Anti-Iran-Terrorgruppen" in Syrien abgefeuert. Laut einer von der staatlichen Nachrichtenagentur Irna verbreiteten Erklärung habe man mehrere Orte in Erbil angegriffen und angeblich "Standorte iranischer Oppositionsgruppen" ins Visier genommen. Laut einer Erklärung des Sicherheitsrats der Region Kurdistan am frühen Dienstag wurden bei dem Angriff mindestens vier Zivilisten getötet und sechs weitere verletzt. Die Angriffe wurden von den USA als "rücksichtslos" und ungenau verurteilt.

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Die Türkei führt häufig Angriffe gegen Ziele in Syrien und im Irak durch, von denen sie annimmt, dass sie mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verbunden sind, einer verbotenen kurdischen Separatistengruppe, die seit den 1980er Jahren Aufstände gegen die Türkei führt. Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass Flugzeuge Ziele im Norden des Irak angegriffen hätten, sowie verschiedene Ziele in Syrien. Darin hieß es, Kampfjets hätten Höhlen, Bunker, Schutzräume und Ölanlagen zerstört, "um Terroranschläge gegen unser Volk und unsere Sicherheitskräfte zu verhindern … und um unsere Grenzsicherheit zu gewährleisten". Die Erklärung fügte hinzu, dass "viele" Militante durch die Angriffe "neutralisiert" wurden.

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Seit den ersten angespannten Tagen nach den Terroranschlägen der Hamas vom 7. Oktober kursieren Warnungen vor einer regionalen Eskalation, die den gesamten Nahen Osten erfasst. Als gefährlichster Krisenherd gilt allgemein die Nordgrenze Israels zum Libanon, wo sich die tödlichen Zusammenstöße zwischen der mächtigen schiitischen Miliz Hisbollah und den israelischen Verteidigungskräften (IDF) in den letzten Tagen stark verschärft haben.

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Ein hochrangiger General der iranischen Revolutionsgarden ist nach Angaben Teherans in Syrien bei einem israelischen Luftangriff getötet worden. General Rasi Mussawi sei am Montag bei einem Angriff des "zionistischen Regimes" in einem südlichen Vorort der syrischen Hauptstadt Damaskus getötet worden, meldete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna. Während Israel zunächst keine Stellungnahme abgab, kündigte der iranische Präsident Ebrahim Raisi Vergeltung an. Israel werde "mit Sicherheit für dieses Verbrechen bezahlen", sagte Raisi. Die Revolutionsgarden kündigten ebenfalls Vergeltung an.

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Ibrahim-Bashar Mohammed inspiziert das Stück Kirschkuchen auf dem Teller vor ihm. Dann nimmt einen Bissen. Seine skeptische Miene weicht einem zufriedenen Grinsen – er zeigt mit seinen Fingern "OK". Er und die anderen Menschen, die sich im Kellergewölbe des Schlosses in Plüschow durch Kirschkuchen, Brownies und Stollen probieren, wollen miteinander in Kontakt kommen. Viele von ihnen sind neu in der Region – Geflüchtete aus der Gemeinschaftsunterkunft in Upahl. Miro Zahra, Leiterin des Künstlerschlosses, veranstaltet das Kennenlernen von Einheimischen und Schutzsuchenden.

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Frankreich hat einen internationalen Haftbefehl gegen den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad erlassen, dem die Beteiligung an Verbrechen gegen die Menschlichkeit wegen eines Chemiewaffenangriffen im Jahr 2013 vorgeworfen wird, wie eine Justizquelle und die Kläger in dem Fall am Mittwoch mitteilten. Die Justizquelle teilte mit, dass Assad auch der Mittäterschaft an Kriegsverbrechen bei den Angriffen verdächtigt werde, bei denen im August 2013 in der Nähe von Damaskus mehr als 1.400 Menschen ums Leben kamen, wobei die Opposition das Regime dafür verantwortlich machte.

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Die USA hätten in Syrien "Präzisions"-Luftangriffe auf Einrichtungen der iranischen Revolutionsgarde durchgeführt, teilte das Pentagon mit. Verteidigungsminister Lloyd Austin sagte, die Angriffe seien eine Reaktion auf "anhaltende Angriffe" von vom Iran unterstützten Kämpfern auf US-Stützpunkte im Irak und in Syrien. Es ist das dritte Mal seit dem 26. Oktober, dass US-Streitkräfte solche Luftangriffe durchführen. Sie ereignen sich inmitten zunehmender Spannungen in der Region aufgrund des Israel-Hamas-Krieges. Austin bestätigte die Luftangriffe am Sonntag in einer kurzen Erklärung und sagte, sie seien gegen eine Ausbildungseinrichtung und ein sicheres Haus in der Nähe der Städte Abu Kamal und Mayadin in Ostsyrien geflogen.

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Das US-Militär hat im Osten Syriens als Reaktion auf die jüngsten Angriffe proiranischer Milizen einen weiteren Luftangriff ausgeführt. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin teilte mit, Ziel sei ein Waffenlager gewesen, das von Irans Revolutionsgarden sowie deren Verbündeten genutzt worden sei. Bereits Ende Oktober hatten die USA im Osten Syriens Luftangriffe gegen zwei ähnliche Ziele geflogen. Dies verschärft Sorgen, dass sich der Gaza-Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas zu einem größeren Konflikt ausweiten könnte.

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Henry Kissinger bemerkte einmal, dass die iranische Führung entscheiden müsse, ob der Iran eine Sache oder eine Nation sei. Der Iran scheint entschieden zu haben, dass er beides kann: Er exportiert seine militante schiitische Ideologie vom Libanon im Norden in Länder im Nahen Osten, bewaffnet die Houthis 3000 Kilometer südlich im Jemen, unterstützt vom Iran unterstützte Milizen im Irak und stützt den syrischen Diktator Bashar al-Assad und die Hisbollah im Libanon sowie die Hamas im Gazastreifen.