Die USA und Israel stellten die Finanzierung der UNESCO ein, nachdem diese 2011 dafür gestimmt hatte, Palästina als Mitgliedsstaat aufzunehmen und die Trump-Regierung beschloss 2017, sich im folgenden Jahr vollständig aus der Organisation zurückzuziehen. Sie verwies auf seit langem bestehende antiisraelische Voreingenommenheit und Managementprobleme. Der stellvertretende US-Außenminister für Management und Ressourcen, Richard Verma, übermittelte letzte Woche einen Brief an UNESCO-Generaldirektorin Audrey Azoulay, in dem er den Plan für einen Wiederbeitritt formalisierte. Verma stellte Fortschritte bei der Entpolitisierung der Debatte über den Nahen Osten bei der UNESCO und der Reform der Verwaltung der Agentur fest, heißt es in dem persönlich überreichten Brief.
Im feierlichen UNESCO-Auditorium ertönte Applaus, als Azoulay den Botschaftern am Montag bei einer Sondersitzung den Plan verkündete, und ein Delegierter nach dem anderen stand auf, um die Nachricht zu begrüßen. Laut einem UNESCO-Diplomaten wird die Rückkehr der USA, einst größter Geldgeber der Agentur, voraussichtlich im nächsten Monat einer Abstimmung durch ihre 193 Mitgliedsstaaten unterliegen. Die Entscheidung ist ein großer finanzieller Aufschwung für die Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur, die für ihr Welterbeprogramm sowie Projekte zur Bekämpfung des Klimawandels bekannt ist. Chinas UNESCO-Botschafter Jin Yang sagte, sein Land "schätze" die Bemühungen der UNESCO, die USA zurückzuholen, und sagte, ihre Abwesenheit habe "negative Auswirkungen" auf die Arbeit der Agentur gehabt.
"Die Mitgliedschaft in einer internationalen Organisation ist ein ernstes Problem, und wir hoffen, dass die Rückkehr der USA dieses Mal bedeutet, dass sie die Mission und die Ziele der Organisation anerkennen", sagte der Botschafter. Seit ihrer Wahl im Jahr 2017 arbeitet Azoulay daran, die Gründe für den Abzug der USA anzugehen, indem sie Haushaltsreformen durchführt und unter jordanischen, palästinensischen und israelischen Diplomaten einen Konsens über sensible UNESCO-Resolutionen herstellt. Azoulay – eine Jüdin – erhielt großes Lob von UNESCO-Botschaftern für ihre persönlichen Bemühungen, die Bedenken der USA insbesondere in Bezug auf Israel auszuräumen.
Die Entscheidung der USA, zurückzukommen, "ist das Ergebnis von fünf Jahren Arbeit, in denen wir die Spannungen, insbesondere im Nahen Osten, beruhigt, unsere Reaktion auf aktuelle Herausforderungen verbessert, wichtige Initiativen vor Ort wieder aufgenommen und die Funktionsweise der Organisation modernisiert haben." Laut einem UNESCO-Diplomaten traf sie sich in Washington mit Demokraten und Republikanern, um diese Bemühungen zu erläutern. Dank dieser parteiübergreifenden Verhandlungen zeigten sich UNESCO-Diplomaten zuversichtlich, dass die Entscheidung der USA zur Rückkehr langfristig sei, unabhängig davon, wer die Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr gewinnt.
Im Rahmen des Plans würde die US-Regierung ihre Beiträge für 2023 zuzüglich 10 Millionen US-Dollar an Bonusbeiträgen in diesem Jahr zahlen, die für die Holocaust-Aufklärung, die Bewahrung des kulturellen Erbes in der Ukraine, die Sicherheit von Journalisten sowie die naturwissenschaftliche und technische Bildung in Afrika vorgesehen sind, heißt es. Die Biden-Regierung hat bereits 150 Millionen US-Dollar für den Haushalt 2024 beantragt, um UNESCO-Beiträge und -Rückstände zu decken. Der Plan sieht ähnliche Anträge für die Folgejahre vor, bis die gesamten Schulden in Höhe von 619 Millionen US-Dollar beglichen sind. Das macht einen großen Teil des jährlichen Betriebsbudgets der UNESCO in Höhe von 534 Millionen US-Dollar aus. Vor ihrem Austritt trugen die USA 22 % der Gesamtfinanzierung der Agentur bei.
Der Unterstaatssekretär für Management, John Bass, sagte im März, dass die Abwesenheit der USA in der UNESCO China gestärkt habe und "unsere Fähigkeit untergräbt, unsere Vision einer freien Welt ebenso effektiv zu fördern." Er sagte, die UNESCO spiele eine Schlüsselrolle bei der Festlegung und Gestaltung von Standards für den Technologie- und Naturwissenschaftsunterricht auf der ganzen Welt. "Wenn wir es also mit der Konkurrenz des digitalen Zeitalters mit China wirklich ernst meinen, können wir es uns nicht leisten, länger fernzubleiben." Die Abwesenheit der USA stürzte die Agentur in finanzielle Unsicherheit. UNESCO-Diplomaten beschrieben, dass es bei den Programmen der Agenturen zu eng wird und dass Azoulay sich energisch dafür einsetzt, die freiwillige Finanzierung aus anderen Ländern zu erhöhen, um Lücken zu schließen.
Ein Diplomat äußerte die Hoffnung, dass die Rückkehr der USA "mehr Ehrgeiz und mehr Gelassenheit" mit sich bringen würde – und Programme zur Regulierung künstlicher Intelligenz, zur Bildung von Mädchen in Afghanistan und zur Chronik der Opfer der Sklaverei in der Karibik vorantreiben würde. Der Diplomat sagte, dass die Agentur auch Israel "willkommen" würde, wenn es wieder beitreten wolle. Es gab keine sofortige Reaktion der israelischen Regierung.
Israel wirft den Vereinten Nationen seit langem antiisraelische Voreingenommenheit vor. Im Jahr 2012 wurde der Staat Palästina aufgrund israelischer Einwände von der UN-Generalversammlung als Nichtmitglieds-Beobachterstaat anerkannt. Die Palästinenser beanspruchen das Westjordanland, Ostjerusalem und den Gazastreifen – Gebiete, die Israel im Nahostkrieg 1967 erobert hatte – für einen unabhängigen Staat. Israel sagt, die Bemühungen der Palästinenser um Anerkennung bei den Vereinten Nationen zielen darauf ab, eine Verhandlungslösung zu umgehen und Israel zu Zugeständnissen zu drängen. Die Vereinigten Staaten zogen sich bereits 1984 unter der Reagan-Regierung aus der UNESCO zurück, weil sie die Organisation als schlecht geführt, korrupt und zur Förderung sowjetischer Interessen missbraucht ansahen. Im Jahr 2003 trat man wieder bei.
dp/pcl
