PCLMedia

Der chinesische Staatschef Xi Jinping kündigte bei einem Telefonat mit seinem Amtskollegen Wladimir Putin ein neues Jahr zunehmender Koordinierung mit Russland an, während die beiden Länder ihre Partnerschaft inmitten von Spannungen mit dem Westen weiter festigen. Laut einer Mitteilung des chinesischen Außenministeriums sagte Xi zu Putin, die beiden Seiten sollten "die strategische Koordination stärken" und "die nationalen Souveränitäts-, Sicherheits- und Entwicklungsinteressen ihrer jeweiligen Länder wahren".

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat sich in seiner Ansprache zum Jahreswechsel zur Zukunft Taiwans geäußert. Die demokratisch regierte Insel werde "mit Sicherheit wiedervereinigt werden" mit China, erklärte Xi am Sonntag in seiner im Fernsehen übertragenen Rede. China beansprucht die seit dem Ende des Bürgerkriegs 1949 selbstverwaltete Inselrepublik als sein Territorium und will sie notfalls auch mit Gewalt annektieren. In den vergangenen Jahren hat China immer wieder Flugzeuge und Schiffe in Richtung Taiwan geschickt, um militärisch seinen Anspruch auf die Insel zu unterstreichen.

In seiner Neujahrsansprache hat Russlands Präsident Wladimir Putin versichert, dass sein Land "niemals" zurückweichen werde. Russland habe seine Interessen 2023 "hart verteidigt", sagte er am Sonntag in seiner Rede zum Neuen Jahr. Die Ukraine erwähnte er dabei nicht explizit. "Wir haben mehrfach bewiesen, dass wir die schwierigsten Aufgaben lösen können und dass wir niemals zurückweichen werden, denn keine Macht kann uns auseinanderbringen", hob er in seiner vom Fernsehen übertragenen Ansprache hervor.

Taiwan hat erneute chinesische Militäraktivitäten gemeldet, darunter neun Flugzeuge, die die sensible Mittellinie der Taiwanstraße überquerten, und Kriegsschiffe, die "Kampfbereitschaftspatrouillen" durchführten. Das demokratisch regierte Taiwan, das China als sein eigenes Territorium beansprucht, beschwert sich seit vier Jahren über regelmäßige chinesische Militärpatrouillen und Übungen in der Nähe der Insel, da Peking versucht, Taipeh wegen seiner Souveränitätsansprüche unter Druck zu setzen. Als der chinesische Präsident Xi Jinping zum Apec-Gipfel in San Francisco weilte, waren solche militärischen Aktivitäten rund um Taiwan zurückgegangen.

Die Einleitung von aufbereitetem Kühlwasser aus dem zerstörten Atomkraftwerk Fukushima in den Pazifik betrifft nach Worten des chinesischen Präsidenten Xi Jinping die "Gesundheit der gesamten Menschheit". Nach Angaben des chinesischen Außenministeriums von Freitag sagte Xi bei einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida, "die Freisetzung von kontaminierten Wasser aus dem japanischen Atomkraftwerk Fukushima betrifft die Gesundheit der gesamten Menschheit, die globale Meeresumwelt und das internationale öffentliche Interesse".

Der Gipfel, der Xis ersten Besuch in den USA seit sechs Jahren markiert, wurde von US-amerikanischen und chinesischen Beamten weithin als Gelegenheit für die beiden Staats- und Regierungschefs angesehen, die Spannungen inmitten eines prekären geopolitischen Klimas mit den Kriegen zwischen Israel und der Hamas und zwischen Russland und der Ukraine abzubauen.