Schwarzmarkt

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die geplante Cannabis-Legalisierung mit Beschränkungen anstelle einer völligen Freigabe verteidigt. "Komplett legal macht keinen Sinn", sagte der SPD-Politiker in einem Gespräch mit dem Rapper Sido, das heute online veröffentlicht wurde. "Dann würde ich ja zum Beispiel legalisieren, dass jemand ein paar Kilo Stoff am Mann trägt. Wie will ich denn dann den Dealer noch unterscheiden von demjenigen, der für sich selbst konsumiert?" Es entstünde eine Lage, in der der Schwarzmarkt blühte, weil es quasi keine Regeln gäbe, wer anbauen oder verkaufen dürfte. Dann käme man vom Regen in die Traufe. "Diese Idee halb legal klingt erst mal schlecht, ist aber die schlauere Idee."

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Das Geschäft mit legalem Shisha-Tabak ist in Deutschland eingebrochen, was Sorgen über eine Zunahme des Schwarzmarktes weckt. Nur 42,3 Millionen Euro nahm der Fiskus im vergangenen Jahr für Wasserpfeifentabak-Steuerzeichen ein, wie Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen. Eine amtliche Vergleichszahl gibt es zwar nicht, weil diese Steuerkategorie erst seit 2022 gesondert ausgewiesen wird. Allerdings hatte das Bundesfinanzministerium mit 127 Millionen Euro gerechnet - und zwar als Mehreinnahmen, die als Folge der Reform auf die üblichen Shisha-Steuereinnahmen oben drauf kommen sollten.