Monatliches Archiv

April 2023

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (68) will in ihren Memoiren Einblicke in ihr Leben und ihre Amtszeit geben. Gemeinsam mit ihrer langjährigen Büroleiterin Beate Baumann arbeite sie ihre Kindheit, aber auch ihre Kanzlerschaft auf, sagte die CDU-Politikerin am Samstagabend bei einer Veranstaltung der Leipziger Buchmesse. "Das schafft Klarheit - Stück für Stück - und fordert aber auch Konzentration." Nach dem Ende ihrer Kanzlerschaft gehe es ihr gut, sagte Merkel und betonte: "Ich bin zufrieden."

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Die chinesische Volksbefreiungsarmee hat am Montag ihre Großmanöver in der Nähe Taiwans fortgesetzt. China hat während eines zweiten Tages mit Militärübungen Präzisionsschläge gegen wichtige Ziele in Taiwan und den umliegenden Gewässern simuliert. Die Übungen – die Peking als "strenge Warnung" an die selbstverwaltete Insel bezeichnet hat – sind eine Reaktion auf den Besuch von Taiwans Präsident in den USA in der vergangenen Woche. In Kalifornien war die Präsidentin am vergangenen Mittwoch mit dem Vorsitzenden des US-Abgeordnetenhauses, Kevin McCarthy, zusammengetroffen. Es war das erste Treffen dieser Art auf US-amerikanischem Boden.

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Laut der Hurun Global Rich List hat China mehr Milliardäre als jedes andere Land. Aber es ist auch der Ort, an dem die Gelder ihnen den Rücken freihalten müssen. Am Freitag wurde ein ehemaliger hochrangiger Beamter der China Development Bank zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt, weil er während seiner Amtszeit zwischen 2007 und 2020 Bestechungsgelder in Höhe von 4,3 Millionen Yuan (rund 572.000 Euro) angenommen hatte. Tage zuvor wurde der ehemalige Direktor des Obersten Volksgerichtsvollstreckungsbüro wegen der Annahme von Bestechungsgeldern im Wert von 22,74 Millionen Yuan (3 Millionen Euro) zu 12 Jahren Gefängnis verurteilt. Er wurde für schuldig befunden, seine Position mehr als ein Jahrzehnt lang für finanziellen Gewinn missbraucht zu

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Der oberste iranische Führer Ayatollah Ali Chamenei verurteilte die Präsenz des US-Militärs im Irak während eines Treffens mit dem irakischen Präsidenten Abdul Latif Rashid am Samstag in Teheran. "Die Anwesenheit auch nur eines Amerikaners im Irak ist zu viel", sagte Chamenei, berichtete das iranische staatliche Medienunternehmen IRNA. "Amerikaner sind mit niemandem befreundet und nicht einmal loyal gegenüber ihren europäischen Verbündeten", sagte Khamenei, als er den Iran und den Irak aufforderte, die "bilaterale Zusammenarbeit" auszuweiten.

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Die USA verfügen über sensible Nukleartechnologie in einem Kernkraftwerk in der Ukraine und warnen Russland, sie nicht zu nutzen, heißt es in einem Schreiben des US-Energieministeriums, das letzten Monat an Russlands staatliches Kernenergieunternehmen Rosatom geschickt wurde. In dem Schreiben vom 17. März 2023 teilt die Direktorin des Büros für Nichtverbreitungspolitik des Energieministeriums dem Generaldirektor von Rosatom mit, dass das Kernkraftwerk Saporischschja "nukleare Technik Daten amerikanischen Ursprungs enthält, deren Export von der Regierung der Vereinigten Staaten kontrolliert wird."

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Dennoch sorgen viele privat nicht vor, wie aus einer Befragung im Auftrag der R+V Versicherung hervorgeht. Dabei könnte aktuell auch die vergleichsweise hohe Inflation eine Rolle spielen, die an der Kaufkraft der Menschen zehrt. Lebensversicherer und Co. rechnen auch in diesem Jahr mit schwächeren Geschäften. Der Umfrage zufolge erwarten insgesamt 70 Prozent der gut 1000 Befragten eine große (49 Prozent) oder sogar sehr große (21 Prozent) finanzielle Versorgungslücke im Alter. Weitere 26 Prozent rechnen mit einer eher geringen Lücke. Lediglich 4 Prozent gehen davon aus, dass sie über ein ausreichend großes finanzielles Polster verfügen.

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Mit Protestmärschen durch die Berliner Innenstadt hat die Klimagruppe Letzte Generation ihre angekündigten Aktionen begonnen. Nach ersten Schätzungen der Polizei beteiligten sich insgesamt rund 150 Menschen an verschiedenen Protestmärschen, wie ein Sprecher sagte. Die Polizei war demnach mit rund 200 Beamten im Einsatz. Diese schritten früh ein, um Blockaden nach Möglichkeit zu verhindern. Dennoch kam es zu kleineren Behinderungen. Die Gruppe hatte zunächst Störungen und Blockaden im Regierungsviertel ab diesem Mittwoch angekündigt, ab Montag dann in der ganzen Hauptstadt.

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Dokumente vom Februar deuten auf ein drohendes Risiko für die Fähigkeit der Ukraine hin, Truppen und lebenswichtige Standorte vor der russischen Luftwaffe zu schützen. Der ukrainischen Luftverteidigung drohen innerhalb weniger Wochen die Raketen und die Munition auszugehen, wie ein offensichtliches Durchsickern von Pentagon-Dokumenten vom Februar nahelegt. Eines der Dokumente, das auf den 23. Februar datiert und mit "Geheim" gekennzeichnet ist, skizziert im Detail, wie die ukrainischen S-300-Luftverteidigungssysteme aus der Sowjetzeit bei der derzeitigen Nutzungsrate bis zum 2. Mai erschöpft sein würden. Es ist unklar, ob sich die Nutzungsrate seitdem geändert hat.

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Israels Konflikt mit seinen Nachbarn Libanon und Syrien sowie den Palästinensern ist schon Jahrzehnte alt. Aktuell ist die Lage jedoch brisant wie lange nicht mehr. Israels Feinde arbeiten immer enger zusammen. Auf tödliche Anschläge in Tel Aviv und im Westjordanland folgen Raketen aus Syrien - zuvor gab es schon den schwersten Raketenangriff aus dem Libanon seit eineinhalb Jahrzehnten. Israels Luftwaffe schlug in den nördlichen Nachbarländern ebenso wie im Gazastreifen zurück. Israel macht die dort herrschende Hamas für die Angriffe aus dem Libanon verantwortlich.

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Die Kinder in Bayern waren im vergangenen Herbst und Winter je nach Alter bis zu fünf Mal häufiger wegen einer RSV-Infektion in einer Klinik als vor der Corona-Pandemie. Besonders heftig traf es Neugeborene und Säuglinge unter einem Jahr. Dies zeigt eine Analyse der Krankenkasse DAK. Demnach sehen Mediziner vor allem Nachholeffekte nach dem Abbruch der Kontakte durch die Corona-Maßnahmen als Ursache für das gehäufte Auftreten des Respiratorischen Synzytial-Virus (RSV). Vor allem im zurückliegenden Herbst, aber auch noch im Winter waren die Kinderarztpraxen und Kliniken im Freistaat zeitweise überlastet, weil so viele mit dem RS-Virus infizierte Kinder gleichzeitig behandelt werden mussten.