Essen

Bei der umstrittenen Palästina-Demonstration am vergangenen Freitag in Essen haben Islamisten offenbar bewusst die Auflagen der Behörden umgangen - etwa mit leicht veränderten Fahnen und Symbolen, die dann nicht mehr unter die Verbotsverfügungen fielen. "Islamisten haben die Täuschung auf die Spitze getrieben und offenbar ganz bewusst sehr ähnliche Symbole des Islamischen Staates und der Taliban genutzt, um für ihre weltfremden Ziele zu werben", erklärte der Essener Polizeipräsident Andreas Stüve am Dienstag.

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Zustände bei der Protestdemonstration in Essen am vergangenen Freitag "unerträglich" genannt. "Was wir da sehen mussten, ist mit unserem Verständnis von Demokratie, mit unserer Vorstellung des friedlichen Zusammenlebens in unserer demokratischen Gesellschaft nicht vereinbar", sagte Faeser. In Deutschland dürfe jeder seine Meinung frei äußern und friedlich demonstrieren.

Weiterlesen über Faeser nennt Zustände bei der Protestdemonstration in Essen "unerträglich"

Bilder von einer als propalästinensisch angemeldeten Demo in Essen sorgen für Kritik: Männer und Frauen laufen getrennt, auf Plakaten wird die Errichtung des Kalifats gefordert. Für Ministerpräsident Wüst "völlig inakzeptabel". Auch bei weiteren Demos kam es zu Verstößen. Nun prüft die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Volksverhetzung. Dort wurden nach Einschätzung der Polizei neben Pro-Palästina-Fahnen und -Symbolen auch solche gezeigt, die den verbotenen Symbolen und Zeichen des Islamischen Staats und der Taliban ähnelten.

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Erneut zogen am Samstag propalästinensische Demonstranten durch die Straßen mehrerer Städte Deutschlands. Unter strengen Auflagen demonstrierten Menschen vor dem Hintergrund des Krieges in Nahost. Nach einer Demo in Essen prüft die Polizei nun die strafrechtliche Relevanz. In Berlin hatten sich Tausende Menschen am Samstagmittag zum Beginn der propalästinensischen Demonstration versammelt. Die Umgebung rund um den Neptunbrunnen am Alexanderplatz im Bezirk Mitte füllte sich zunehmend mit Menschen, die Palästina-Flaggen und Plakate mit Aufschriften wie "Stoppt den Genozid in Gaza" oder "From the river to the sea - we demand equality" bei sich trugen - übersetzt: Vom Fluss bis zum Meer fordern wir Gleichheit für alle.

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Die Landtagsopposition hat die ins Leere gelaufenen Ermittlungen nach der Massenschlägerei zwischen Syrern und Libanesen in Essen als "Kapitulation des Rechtsstaates" kritisiert. Zuvor hatte die Landesregierung berichtet, dass die Ermittlungen ohne eine Anklage oder einen Strafbefehl eingestellt wurden. Abgeordnete von SPD und FDP kritisierten am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags, dass nach den Tumulten Mitte Juni kein einziger Straftäter zur Rechenschaft gezogen werden konnte. Nach einem Treffen der Kontrahenten-Gruppen unter Leitung eines sogenannten Friedensrichters habe keiner der Zeugen der Schlägerei mehr Angaben gemacht.

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Sagen Sie Ievgen Klopotenko nicht, dass Borschtsch nur Essen ist. Für ihn ist diese Rüben-Fleisch-Suppe die Verkörperung all dessen, wofür die Ukraine kämpft. "Essen ist ein mächtiges soziales Instrument, mit dem man eine Nation vereinen oder spalten kann", sagte Klopotenko, der bekannteste Starkoch der Ukraine und der Mann, der inmitten eines blutigen Krieges einen unwahrscheinlichen kulturellen Sieg über Russland anführte. "Das ist unser Symbol", sagte Klopotenko. "Borsch ist unser Anführer." Wenn das übertrieben erscheint, unterschätzen Sie, wie sehr Borschtsch (die bevorzugte ukrainische Schreibweise) für die Seele dieses Landes ist.