Extinction Rebellion

Rund um den Globus sind von Freitag bis Sonntag mehr als 400 Demonstrationen und Protestaktionen für mehr Klimaschutz geplant, zu denen Millionen Menschen erwartet werden. Gefordert wird ein möglichst schneller Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas, wie das Climate Action Network am Montag mitteilte. Die "historische Mobilisierung" richtet sich demnach auch an einen Klima-Gipfel am 20. September in New York (Climate Ambition Summit), zu dem UN-Generalsekretär António Guterres eingeladen hat.

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In Den Haag griff die Polizei am Wochenende gegen Demonstrationen von Extinction Rebellion durch. Tausende Klimaaktivisten hatten erneut die Autobahn nahe des Regierungsviertels blockiert. Sie protestierten gegen Subventionen von fossilen Brennstoffen. Bei zwei verbotenen Protestaktionen für mehr Klimaschutz sind am Wochenende in Den Haag insgesamt fast 3000 Teilnehmer vorübergehend festgenommen worden. Sie hatten am Samstag und Sonntag die Autobahn A12 nahe des niederländischen Parlaments- und Regierungsviertels blockiert. An beiden Tagen setzte die Polizei Wasserwerfer gegen die Gruppe Extinction Rebellion (XR) ein. Am Sonntag nahmen Einsatzkräfte laut Mitteilung mehr als 500 Teilnehmer fest, tags zuvor waren es rund 2400.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Eröffnung der IAA am Dienstag in München die Innovationsfähigkeit der deutschen Autobauer und Zulieferer gelobt. "Die Wettbewerbsfähigkeit der Autoindustrie in Deutschland steht außer Frage", sagte Scholz mit Blick auf die vielen chinesischen Autobauer, die erstmals auf der Automesse auftreten und nun auch in Deutschland Fuß fassen wollen. Auf die Kritik der Autobranche und ihrer Verbandspräsidentin Hildegard Müller am Standort Deutschland ging er nicht ein. "Das Wochenende hat mir auch ganz persönlich gezeigt: So schön Joggen ist, für manche Strecken nimmt man doch besser das Auto", scherzte der Kanzler. Er war beim Joggen gestürzt und trägt nun eine schwarze Augenklappe.

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Auch wenn die Automesse IAA noch nicht begonnen hat, der Protest gegen sie läuft bereits. Schon vor zwei Jahren hatte es Blockaden, Demonstrationen und Zusammenstöße zwischen Protestierenden und Polizei gegeben. Ein Überblick, was in diesem Jahr in München zu erwarten ist. Die Gegner der Automobilmesse IAA, die am Montag in München beginnt, stehen in den Startlöchern. Zahlreiche Organisationen planen Demonstrationen, Blockaden, und andere Proteste. Die Aktionsbündnisse Sand im Getriebe, No Futurefor IAA und SmashIAA kündigten an, "mit Aktionen des zivilen Ungehorsams den Ablauf der IAA zu stören".

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Mehr als 1.500 Personen wurden am Samstag bei einem Protest der Klimagruppe Extinction Rebellion in Den Haag festgenommen, teilte die niederländische Polizei mit. Aktivisten blockierten am Nachmittag einen Abschnitt einer Autobahn aus Protest gegen die niederländischen Subventionen für fossile Brennstoffe. Die Polizei sagte, sie habe Wasserwerfer eingesetzt, um Aktivisten auseinanderzutreiben, die eine Hauptstraße in der Stadt blockierten, und "insgesamt 1.579 Personen festgenommen. 40 von ihnen werden strafrechtlich verfolgt", unter anderem wegen Vandalismus.