Strompreis

Die Meldung ließ Stromkunden kurz vor Weihnachten aufschrecken: Die Bundesregierung strich im Haushaltskompromiss den Bundeszuschuss von 5,5 Milliarden Euro für die Stromnetze, die vier großen Fernleitungsbetreiber haben daraufhin die Netzentgelte zum Jahreswechsel von 3,1 auf 6,4 Cent pro Kilowattstunde mehr als verdoppelt. Doch inzwischen geben erste Versorger Entwarnung: Der Sprung beim Strompreis werde wohl deutlich geringer ausfallen als zunächst befürchtet und erst zeitversetzt bei den Kunden ankommen. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter ausgewählten Versorgern und Stadtwerken in ganz Deutschland.

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Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft hat sich für eine Entlastung der Stromkunden ausgesprochen. Aufgrund von Entscheidungen der Bundesregierung sei in diesem Jahr mit steigenden Energiepreisen zu rechnen, sagte Hauptgeschäftsführerin Kerstin Andreae in Berlin. Wenn der Staat angekündigte Entlastungen wie den Zuschuss zu den Netzentgelten streiche, werde sich das auch auf die Verbraucherinnen und Verbraucher auswirken.

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Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) rechnet nach den Haushaltsentscheidungen der Ampel-Koalition mit einem sprunghaften Anstieg der Strompreise für die Wirtschaft. "Wir haben unterschiedliche Fall-Konstellationen durchgerechnet und kommen auf Steigerungen der Stromrechnung um 10 bis 20 Prozent", sagte DIHK-Präsident Peter Adrian der "Rheinischen Post" (Donnerstag).

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Verbraucher in der EU sollen künftig besser vor ausufernden Strompreisen geschützt werden. Unterhändler der EU-Länder und des Europaparlaments einigten sich am frühen Morgen in Straßburg auf eine Reform des europäischen Strommarkts. Neben stabileren Preisen soll mit den Neuerungen der Ausbau erneuerbarer Energien vorangetrieben werden. Der Kompromiss muss vom EU-Parlament und den Ländern noch formell bestätigt werden. Wegen extrem gestiegener Strompreise im vergangenen Jahr waren Rufe nach einer Reform des europäischen Strommarktes laut geworden.

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Die Ampel sucht weiter eine Lösung, wie Milliardenlöcher gestopft werden sollen. Klar scheint: es muss gespart werden. Es könnte also weh tun - nur an welcher Stelle genau, ist noch völlig offen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) ringen darum, wie ein 17 Milliarden Euro großes Loch im Etat gestopft werden kann. Es entstand unter anderem durch das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Dieses hatte eine Umschichtung im Haushalt in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) für nichtig erklärt.

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Die Energiebranche warnt im Zuge der Haushaltskrise vor steigenden Strompreisen. Ohne einen Bundeszuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten würden die Endkundenpreise deutlich steigen, sagte Kerstin Andreae, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), am Samstag. "Dabei ist eine bezahlbare Stromversorgung gerade in Zeiten von Unsicherheiten von hoher - auch gesellschaftspolitischer - Bedeutung." Der BDEW appelliere, den Zuschuss nicht in Frage zu stellen, sondern bestehen zu lassen und die Finanzierung schnellstmöglich sicherzustellen.

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Finanzminister Christian Lindner (FDP) will die Preisbremsen für Strom und Gas schon zur Jahreswende und nicht erst Ende März auslaufen lassen. Auch wenn die SPD Widerstand angekündigt hat und speziell der Nachtragshaushalt noch Spielraum lässt: Wir erläutern, was die Ankündigungen für private Haushalte bedeuten – und was die wohl ebenfalls wegfallenden Subventionen der Netzentgelte kosten. Fast zwei Drittel der Deutschen befürchten steigende Energiepreise. Fast jeder Dritte macht sich sogar "große Sorgen". Nur für 13 Prozent sind Bedenken wegen teurem Strom und Gas kein Thema. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Vergleichsportals Check24 hervor. Ursache sei das Thema Energiepreisbremsen im kommenden Jahr, sagte Steffen Suttner,

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will heute mit der Autobranche über den weiteren Ausbau der Elektromobilität auf deutschen Straßen beraten. Zu dem Spitzentreffen in Berlin werden Vertreter von Herstellern und Zulieferern, Gewerkschaften und Betriebsräten sowie auch von Energiebranche, Wissenschaft und Umweltverbänden erwartet. Thema des Austauschs soll sein, wie das Ziel von 15 Millionen Elektro-Pkw bis 2030 zu erreichen und ein weiterer Markthochlauf batteriegetriebener Modelle zu unterstützen ist. Die Bundesregierung hatte vorab deutlich gemacht, dass E-Fahrzeuge konkurrenzfähig sein und den Durchbruch auf dem Markt schaffen sollten. Im Blick stehen dafür auch die Reichweiten und günstigere Preise.

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Nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts wird die Bundesregierung die staatlichen Milliardenhilfen über die Strom- und Gaspreisbremsen nicht wie geplant bis Ende März 2024 verlängern. Sie würden "zum Jahresende beendet", sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Ob auch die Absenkung der Netzentgelte für kommendes Jahr wegfällt, ließ Lindner offen. Dies müsse im Haushaltsverfahren für 2024 geklärt werden. Die Bundesregierung hatte die Strom- und Gaspreisbremsen im vergangenen Jahr eingeführt.

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Wer Weihnachten feiert, gibt Geld aus – das ist nichts Neues. Denn selbst wenn irgendwann genug Weihnachtsdeko und Tannenbaumschmuck vorhanden ist, gibt es an Weihnachten Kosten, die sich jedes Jahr wieder bemerkbar machen. Ein Jahr ist es her, dass die Weihnachtsbeleuchtung in Deutschland wegen der Energiekrise reduziert wurde. Auch viele Privathaushalte hatten sich wegen der gestiegenen Kosten dazu entschieden, bei der Beleuchtung eher auf Sparflamme zu setzen.