Umweltschutz

Der Unternehmer Günther Fielmann ist tot. Der Gründer der gleichnamigen Optikerkette starb am Mittwoch im Alter von 84 Jahren in seinem Wohnort Lütjensee in Schleswig-Holstein, wie die Fielmann-Gruppe am Freitag mitteilte. Er sei im Kreise seiner Familie friedlich eingeschlafen. "Die Gedanken unserer mehr als 23.000 Mitarbeitenden in Europa, Asien und den USA sind in diesen Tagen bei den Angehörigen von Günther Fielmann. Seiner Familie, seinen Freunden und Wegbegleitern gilt unsere aufrichtige Anteilnahme und unser tiefes Mitgefühl. Uns allen wird Günther Fielmann mit seiner kundenorientierten Philosophie, seiner Schaffenskraft und seinem visionären Geist als Pionier der Augenoptik in Erinnerung bleiben", hieß es weiter.

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Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hat eine überwiegend kritische Bilanz der Umwelt- und Klimapolitik des neuen schwarz-roten Senats in diesem Jahr gezogen. Kleinen Erfolgen stünden Stillstand und Rückschritte gegenüber, erklärte BUND-Landesgeschäftsführer Tilmann Heuser am Dienstag. "Ein Ruck müsste durch Berlin gehen, um im Kampf gegen Klimakrise und massenhaftes Artensterben deutlich mehr Tempo aufzunehmen", so Heuser. "Doch was bisher schon zäh, aber wenigstens in die richtige Richtung lief, bleibt zäh. Bei anderen Themen wird sogar energisch in die ganz falsche Richtung gesteuert."

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Die EU-Umweltministerinnen und -minister haben sich bei ihrem Treffen in Brüssel auf ein Gesetz für weniger Verpackungsmüll geeinigt. Bis 2040 soll in der EU mindestens 15 Prozent weniger Verpackungen auf dem Müll landen, wie aus dem Kompromiss vom Montag hervorgeht. Einweg-Plastikverpackungen für Obst und Gemüse sollen demnach verboten werden, das gleiche gilt für kleine Tüten für etwa Zucker oder Ketchup in Restaurants.

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Schwerwiegende Straftaten zum Nachteil der Umwelt sollen künftig in der ganzen EU mit hohen Gefängnis- und Geldstrafen geahndet werden können. Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments verständigten sich am Donnerstag in Brüssel auf neue Regeln, die die Verfolgung von Umweltstraftaten verbessern sollen. Sie sehen vor, den Begriff Umweltkriminalität genauer zu definieren und Strafandrohungen zu verschärfen. Die EU-Kommission hatte Ende 2021 einen Vorschlag für die neuen Regeln vorgelegt, weil die bestehenden Vorgaben nur wenig effektiv waren.

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Die Verlagerung der Zuständigkeiten für die Staatsforsten und die Jagd ins bayerische Wirtschaftsministerium wird von Umweltverbänden massiv kritisiert. Dies stelle eine "gefährliche Zäsur in der bayerischen Natur- und Umweltpolitik dar", sagte der Vorsitzende des Bunds Naturschutz (BN) in Bayern, Richard Mergner, am Montag in München. "Wir befürchten, dass die Staatsforsten in Zukunft mehr denn je wirtschaftlichen Interessen untergeordnet werden und der Holzeinschlag weiter intensiviert wird." Der Wald erfülle, so Mergner, "unersetzliche Gemeinwohlleistungen" wie Hochwasserschutz, Klimaschutz, Bodenschutz und den Schutz der Biodiversität.

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Die Hiobsbotschaften zum Zustand der Antarktis reißen nicht ab. Das Meereis schmilzt rasant, die Fischbestände sind massiv überbeansprucht, kürzlich wurde die Vogelgrippe nachgewiesen. Und nun haben auch noch die für den Schutz der antarktischen Meeresfauna und -flora zuständigen Regierungen die Chance verpasst, bei ihrer Jahrestagung im australischen Hobart einen Durchbruch zu erzielen. Das berichten Teilnehmer zum Abschluss des Treffens der Antarktis-Kommission CCAMLR am Freitag. Die von Umweltexperten dringend geforderte Ausweisung wichtiger Meeresschutzgebiete bleibt Zukunftsmusik.

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Umweltschützer sehen beim geplanten Ausbau der Tesla-Fabrik bei Berlin Risiken im Umgang des Elektroautobauers mit Störfällen. Vor einer Anhörung von Kritikern am Montag, bei der es um mehr als 1000 Einwände geht, wandte sich die Grüne Liga Brandenburg dagegen, dass bestimmte Einzelheiten nicht veröffentlicht werden. "Der Sicherheitsbericht ist in wesentlichen Teilen geschwärzt", sagte Liga-Landesgeschäftsführer Michael Ganschow. Der Bericht sei auch unvollständig, weil nicht alle Anlagenarten benannt würden. "Dadurch wird die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Farce."

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Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Kasernen der Bundeswehr und andere Einrichtungen aufmöbeln. "Die Bundeswehr hat rund 1500 Liegenschaften, die es zu unterhalten gilt und an denen die Spuren des Sparkurses der letzten Jahre zum Teil noch deutlich zu sehen sind. Hier sind wir dran und investieren jährlich in großem Umfang", sagte Pistorius. So seien bereits zahlreiche Gebäude mit kostenlosem WLAN ausgestattet worden.

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Präsident Joe Biden, ein Demokrat, hat zugesagt, das 7,9 Millionen Hektar große Arctic National Wildlife Refuge (ANWR) vor Eisbären und Karibus zu schützen. "Da die Klimakrise die Arktis mehr als doppelt so schnell erwärmt wie der Rest der Welt, haben wir die Verantwortung, diese wertvolle Region für alle Altersgruppen zu schützen", sagte er in einer Erklärung. Die republikanische Regierung von Trump hatte der Alaska Industrial Development and Export Authority (AIDEA) sieben Pachtverträge einen Tag vor Bidens Amtseinführung ausgestellt.