Monatliches Archiv

Mai 2023

Die Teuerung schwächte sich im April den zweiten Monat in Folge ab - allerdings auf weiterhin hohem Niveau. Die Verbraucherpreise stiegen gegenüber dem Vorjahresmonat um 7,2 Prozent. Das Statistische Bundesamt bestätigte am Mittwoch eine erste Schätzung. Im März hatte die Inflationsrate mit 7,4 Prozent erstmals seit August 2022 wieder die 8-Prozent-Marke unterschritten.

Weiterlesen über Inflationshöhepunkt in Deutschland scheint überschritten zu sein

Am frühen Donnerstagmorgen waren in Kiew laute Explosionen zu hören und die Militärverwaltung der Stadt sagte, herabfallende Trümmer hätten einen Brand in einem Gebäude verursacht. Das Ausmaß des russischen Angriffs auf die Hauptstadt war unklar und es gab keine unmittelbaren Informationen über Opfer. Es war das neunte Mal in diesem Monat, dass russische Luftangriffe auf die Hauptstadt zielten, eine klare Eskalation nach wochenlanger Ruhe und im Vorfeld einer mit Spannung erwarteten ukrainischen Gegenoffensive mit neu gelieferten modernen westlichen Waffen.

Weiterlesen über Ukraine meldet erneut heftigen landesweiten Luftangriff

Die Berater des polnischen Präsidenten Andrzej Duda sagten am Samstag, dass seine Experten mit der Analyse eines äußerst umstrittenen Gesetzes über den angeblichen Einfluss Russlands in Polen begonnen hätten, bevor er über die Unterzeichnung des Gesetzes entscheide. Das Parlament hat am Freitag dem von der rechten Regierungspartei vorgeschlagenen Gesetz zugestimmt, das offenbar auf die Opposition abzielt. Dies könnte sich auf das Ergebnis der Parlamentswahlen im Herbst auswirken, bei denen die Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" eine dritte Amtszeit anstrebt.

Weiterlesen über Polnische Regierung verabschiedet Gesetz vor Parlamentswahlen zur Untersuchung des russischen Einflusses in Polen

In der Debatte um eine Verfassungsreform in Italien will Ministerpräsidentin Giorgia Meloni dem Regierungschef nach dem Vorbild Frankreichs mehr politische Macht verschaffen. Eine Direktwahl des Ministerpräsidenten sichere die Stabilität der Regierung, sagte die Rechtspolitikerin am späten Dienstagabend nach Gesprächen mit Vertretern der Oppositionsparteien. Die Opposition kritisierte eine mögliche Ausweitung der Befugnisse des Ministerpräsidenten zu Lasten des Staatspräsidenten. Dieser hat bislang noch großen Einfluss etwa bei Regierungsgesprächen oder der Ernennung von Ministern.

Weiterlesen über Verfassungsreform in Italien - Meloni offen für Vorschläge

Ein kirgisisches Gericht hat einen Mann, der in der Ukraine für Russland gekämpft hat, zu zehn Jahren Haft verurteilt – und das zu einer Zeit, in der Moskau versucht, die Rekrutierung von Menschen aus ehemaligen sowjetischen zentralasiatischen Ländern voranzutreiben. Laut lokalen Medien wurden in den letzten Monaten Dutzende Staatsangehörige dieser Länder in der Ukraine getötet, die meisten von ihnen, nachdem sie in die Reihen der russischen Armee oder der privaten Militärgruppe Wagner eingetreten waren. Ein Gericht in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek erklärte in einer am späten Dienstag bekannt gegebenen Entscheidung, es habe einen 32-jährigen Mann des Söldnertums für schuldig befunden und ihn zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt.

Weiterlesen über Gericht verurteilt kirgisischer Söldner zu zehn Jahren Haft weil er in der Ukraine für Russland kämpfte

Vorstandschef Oliver Kahn und Sportvorstand Hasan Salihamidzic werden beim deutschen Fußball-Rekordmeister von ihren Aufgaben entbunden. Clubpräsident Herbert Hainer bestätigte nach dem 2:1 der Münchner in Köln entsprechende Berichte. "Es war uns unheimlich wichtig, das erst nach dem Spiel bekanntzugeben, weil wir immer gesagt haben, wir wollen uns zu 100 Prozent auf den Sport konzentrieren", sagte Hainer nach dem Sieg, der den Bayern die elfte Meisterschaft in Serie gesichert hatte. "Wie man sieht, hat das auch geklappt. Wir haben es jetzt der Mannschaft gesagt."

Weiterlesen über FC Bayern München zieht trotz des erneuten Gewinns des Meistertitels personelle Konsequenzen nach extrem unruhigen Saison

Ukrainische Verteidiger und russische Angreifer haben sich am Dienstag erneut schwere Kämpfe im Osten der Ukraine geliefert. Im Mittelpunkt des Geschehens stand einmal mehr die seit Monaten schwer umkämpften Stadt Bachmut, wie der ukrainische Generalstab in seinem abendlichen Lagebericht mitteilte. Neben Bachmut stießen russische Truppen auch bei Liman, Awdijiwka und Marjinka vor. Insgesamt seien dort in den vergangenen Stunden rund 30 Angriffe abgeschlagen worden. Die ukrainische Luftwaffe habe im Tagesverlauf in die Kämpfe eingegriffen und russische Truppenansammlungen und Flugabwehrsysteme beschossen.

Weiterlesen über Ukrainische Verteidiger haben bei Gegenangriffe im Osten um Bachmut russische Truppen zurückgedrängt

Die US-Regierung hat vor dem G7-Gipfel im japanischen Hiroshima neue Sanktionen als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in Aussicht gestellt. Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, kündigte auf dem Flug nach Japan an, die USA würden ein Sanktionspaket vorlegen in Verbindung mit einer Gipfelerklärung der G7-Staaten. Die Erklärung werde sich vor allem auf die Durchsetzung bestehender Strafmaßnahmen konzentrieren. Details nannte er zunächst nicht.

Weiterlesen über USA stellen vor dem G7-Gipfel neue Sanktionen als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in Aussicht

In Israels Küstenmetropole Tel Aviv haben am Abend erneut Zehntausende Menschen gegen die rechts-religiöse Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu demonstriert. Auch in Haifa und Jerusalem gingen Tausende, in weiteren Orten des Landes Hunderte auf die Straßen, wie israelische Medien berichteten. Nach Angaben der Organisatoren waren in rund 150 Städten Kundgebungen geplant. Wegen einer von der Regierung geplanten Justizreform kommt es seit Monaten landesweit immer wieder zu Massenprotesten.

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Letzte Woche kam es in Serbien zu zwei Amokläufen, bei denen mehr als ein Dutzend Menschen, darunter auch Kinder, getötet wurden. Serbien, ein Land mit der dritthöchsten Waffenbesitzquote weltweit, wurde von dieser Gewalt erschüttert. Anders als in den USA kommen Amokläufen nicht an der Tagesordnung. Es dauerte nicht lange, bis der serbische Präsident Aleksandar Vucic schnelle Maßnahmen ergriff. Nur einen Tag nach diesen sinnlosen Schießereien kündigte Vucic mehrere Maßnahmen an, die eine weitere Tragödie verhindern würden. Zu den Maßnahmen gehören ein Verbot neuer Waffengenehmigungen, härtere Strafen für illegalen Waffenbesitz, psychologische Untersuchungen von Waffenbesitzern und eine Amnestie für die Abgabe illegaler Waffen.