Nach dem ersten Jahr der Ampel-Koalition sind zwei Drittel der Deutschen unzufrieden mit der Regierung von Kanzler Olaf Scholz. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zeigen sich 66 Prozent eher oder sehr unzufrieden mit der Arbeit des Bündnisses von SPD, Grünen und FDP. Zufrieden sind dagegen nur 26 Prozent. Ungeachtet dessen würdigte Scholz am Mittwoch in einer Kabinettssitzung die Arbeit seiner Regierung von SPD, Grünen und FDP, die an diesem Donnerstag vor einem Jahr vereidigt wurde. "Ich finde, wir haben viel geschafft und viel hingekriegt", sagte er.
Bei seinen 16 Ministerinnen und Ministern bedankte er sich mit jeweils einer Tafel Schokolade Marke "Ampelmann". Die Geschmacksrichtung Zartbitter sorgte für Gelächter in der Ministerrunde. "Das beschreibt's doch ganz gut", sagte Verteidigungsminister Christine Lambrecht (SPD), die zuletzt auch aus den Reihen der Koalitionspartner für ihre Amtsführung kritisiert worden ist.
In der YouGov-Umfrage wird die Arbeit der Regierung von den Wählern der Koalitionsparteien sehr unterschiedlich bewertet. Während sich im Grünen-Lager eine Mehrheit von 56 Prozent zufrieden zeigt, sind es unter den FDP-Wählern nur 24 Prozent. Bei den SPD-Anhängern halten sich Zufriedene und Unzufriedene mit 48 zu 47 Prozent etwa die Waage.
Der Kanzler kommt nur etwas besser weg als die gesamte Regierung. 64 Prozent sind unzufrieden mit seiner Arbeit, 29 Prozent zufrieden. Den Vergleich mit seiner Vorgängerin verliert Scholz aber deutlich. Eine Mehrheit von 51 Prozent sieht in Angela Merkel (CDU) die bessere Bundeskanzlerin. Nur 19 Prozent halten Scholz für den geeigneteren Regierungschef. Selbst unter den SPD-Wählern überwiegen die Sympathien für Merkel mit 39 zu 37 Prozent.
Als Gewinner des ersten Ampel-Jahrs werden am ehesten die Grünen gesehen. 28 Prozent der Befragten meinen, sie hätten ihre Politik in der Koalition am besten durchgesetzt. 23 Prozent meinen, die SPD habe den größten Einfluss auf die Ampel-Politik ausgeübt, und nur 19 Prozent sehen die Vorstellungen der FDP am ehesten verwirklicht.
Bei aller Unzufriedenheit mit der Ampel - dass die Koalition vorzeitig zerbricht, glaubt nur eine Minderheit von 31 Prozent. 47 Prozent sagen dagegen, sie werde bis zur nächsten Bundestagswahl 2025 bestehen bleiben.
Trotz der schlechten Umfragewerte sehen die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP die Regierungskoalition auf Kurs. "Haltungsnoten spielen in einer parlamentarischen Demokratie überhaupt gar keine Rolle. Die Menschen interessieren sich letztlich dafür, was für sie in diesen Entscheidungen auch herauskommt", sagte Rolf Mützenich (SPD) am Mittwoch in Berlin.
Britta Haßelmann (Grüne) sprach von einer "Arbeitskoalition auf Augenhöhe". In einer innenpolitisch und außenpolitisch schwierigen Situation habe die Koalition die Kraft gefunden, nahezu 100 Gesetze und Gesetzesvorhaben auf den Weg zu bringen, "die dieses Land verändern". Christian Dürr (FDP) sagte: "Es gibt hier und da unterschiedliche Auffassungen, aber am Ende zählen die Taten. Und da glaube ich, kann man anhand der Beispiele sehen, dass das Taten mit Substanz sind, die unser Land vorangebracht haben."
mit Material der dpa
