Schweden gibt sich trotz Streit mit Türkei optimistisch zum Nato-Beitritt im Sommer

Schweden gibt sich trotz Streit mit Türkei optimistisch zum Nato-Beitritt im Sommer/MMSInt

Trotz des Streits mit der Türkei gibt sich Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson mit Blick auf einen Nato-Beitritt der Skandinavier im Sommer optimistisch. "Da gibt es eine Chance, ohne jeglichen Zweifel", sagte Kristersson der schwedischen Nachrichtenagentur TT laut einem Bericht vom Donnerstag. Er wage zwar nicht, einen Zeitplan zu erstellen. "Aber ich hoffe, dass es so schnell wie möglich passiert." Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Anfang der Woche erklärt, Schweden könne nicht mit Unterstützung seines Landes für einen Beitritt rechnen, nachdem ein islamfeindlicher Politiker nahe der türkischen Botschaft in Stockholm einen Koran verbrannt hatte.

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Ankara fordert die Auslieferung etlicher Personen, die als Terroristen betrachtet werden. Alle 30 Nato-Mitglieder müssen die Anträge auf Nato-Mitgliedschaft ratifizieren, 28 haben das bereits getan - nur die Türkei sowie Ungarn fehlen noch. Die Türkei habe aber nie ausdrücklich gesagt, dass die Tür für Schweden ganz verschlossen sei, sagte Kristersson TT. Diesen Eindruck hätten auch die Gespräche vermittelt, die man seit dem vergangenen Sommer mit der Türkei geführt habe. "Wir können unterschiedliche Auffassungen davon haben, wo wir uns im Prozess befinden, aber über das Endziel des Prozesses besteht kein Zweifel", sagte der Ministerpräsident.

Kristersson wies dabei auch auf den Druck hin, der von einer großen Mehrzahl der Nato-Länder auf die Türkei ausgehen werde. "Aber es ist die Türkei, die die türkische Entscheidung trifft, und niemand anders." Schweden hatte sich im vergangenen Jahr gemeinsam mit Finnland um einen Beitritt in dem Verteidigungsbündnis beworben. Bislang haben 28 der 30 Nato-Länder den Anträgen zugestimmt. Nur Ungarn und die Türkei fehlen noch.

"Es wäre sehr schlecht für die schwedische Sicherheit, wenn es länger als absolut nötig dauern würde", sagte Kristersson. Die Sicherheitslage in Schweden sei aber auch jetzt schon viel besser als vor dem Nato-Antrag. Es gelte nun, die "aufgeheizte Situation" abzukühlen, sagte der Regierungschef. "Ich bin jederzeit zu einem Gespräch mit Erdogan bereit."

Erdogan muss beweisen das er durchgreifen kann. Die im Juni geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen will Erdogan um rund einen Monat auf den 14. Mai vorziehen und er spricht selber von einer "Schicksalswahl". Er werde dafür seine Befugnis als Präsident nutzen und die Wahl am 10. März ausrufen, kündigte er am Sonntagabend bei einem Treffen mit jungen Wählern im westtürkischen Bursa an. Die Wahlen gelten als Bewährungsprobe für Erdogan, der seit 20 Jahren an der Macht ist. Erdogan war 2003 zum Ministerpräsidenten gewählt worden, seit 2014 ist er Staatspräsident. Umfragen zufolge ist seine Wiederwahl alles andere als sicher - er gilt erstmals nicht als klarer Favorit. Der Opposition dagegen fällt es bislang schwer, einen Gegenkandidaten aufzustellen. Erdogan will mit seiner islamisch-konservativen AKP wieder im Wahlbündnis mit der ultranationalistischen MHP antreten.

dp/fa

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