Kanzler Scholz dämpft Erwartung einer schnellen Friedenslösung für Ukraine

Kanzler Scholz dämpft Erwartung einer schnellen Friedenslösung für Ukraine/MMSInt

Bundeskanzler Olaf Scholz dämpft die Erwartung einer schnellen Friedenslösung für die von Russland angegriffene Ukraine. Zwar sei es inzwischen gelungen, wichtige Staaten an einen Tisch zu bringen, und gemeinsam arbeite man daran, die Grundsätze für eine Friedenslösung voranzubringen, sagte der SPD-Politiker. Aber: "Das kostet Mühe und Zeit. Zeit, die wir eigentlich nicht haben, weil Russland in der Ukraine unterdessen weiter bombardiert, foltert und tötet." Als Grundlage für den Frieden nannte Scholz "die Einsicht der russischen Führung, dass es auch um den Rückzug von Truppen geht. Dann wird es auch die Möglichkeit für Gespräche geben, und die ukrainische Regierung wird sich daran beteiligen, da bin ich sicher."

Der Kanzler widersprach "Erzählungen", dass im Frühjahr 2022 kurz nach Beginn des Kriegs bereits eine fertige Friedensvereinbarung zwischen der Ukraine und Russland ausgehandelt worden, aber von den USA oder Großbritannien unterbunden worden seien. "Nein, das ist nicht wahr", sagte Scholz.

Zwar hätten beide Seiten noch miteinander gesprochen. "Aber alles, was dann als Verständigung vielleicht möglich gewesen wäre, ist kaputt gemacht worden, weil der russische Präsident die Zeit nur genutzt hat, um seine Truppen nach dem Scheitern des Angriffs auf die Hauptstadt Kiew einmal um die Ukraine rumzuführen und den Angriff auf den Osten der Ukraine zu beginnen". Damit seien diese Verhandlungen nicht mehr erfolgreich gewesen.

Scholz verteidigte erneut die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine. "Wir werden die Ukraine in ihrem Recht auf Selbstverteidigung weiter unterstützen, solange wie nötig", bekräftigte der Kanzler. "Das halte ich nicht nur politisch und strategisch für erforderlich, sondern auch friedensethisch für geboten."

Scholz äußerte sich beim Internationalen Friedenstreffen der Gemeinschaft Sant'Egidio in Berlin. Die Gemeinschaft wurde 1968 in Rom gegründet und hat sich seither zu einem Netzwerk christlicher Laien mit einigen Zehntausend Anhängern entwickelt. Ihr dreitägiger Kongress unter dem Motto "Den Frieden wagen" läuft seit Sonntag und bringt bis zu 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 33 Ländern in diversen Dialogforen zusammen.

dp/fa

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