Friedensgespräche

Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, hat einen neuen Friedensplan vorgelegt, der eine Lösung für den langanhaltenden Konflikt mit Russland suchen soll. Trotz russischer Ablehnung und internationaler Uneinigkeit setzt Selenskyj auf diplomatische Initiativen und plant einen zweiten Friedensgipfel im November. Die Hoffnungen ruhen auf einer möglichen Deeskalation und einer friedlichen Lösung für die Ukraine-Krise.

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Die jüngsten Entwicklungen im Ukraine-Konflikt zeigen widersprüchliche Signale aus Russland, die Hoffnungen auf eine mögliche Friedenslösung wecken, aber auch Skepsis hinsichtlich ernsthafter Verhandlungsbereitschaft auf beiden Seiten nähren. Präsident Wladimir Putin legte Bedingungen vor, die von der Ukraine als inakzeptabel angesehen werden, während Berichte über einen neuen Friedensplan die Diplomatie herausfordern. Experten sind geteilter Meinung darüber, ob die aktuellen Bemühungen wirklich zu einer Lösung führen können, während Ungarns Vermittlungsversuche kontroverse Reaktionen hervorrufen.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen umstrittenen Appell von Papst Franziskus zu Friedensverhandlungen mit Russland scharf zurückgewiesen. Die Kirche sei bei den Menschen, sagte Selenskyj am Sonntag in seiner allabendlichen Videoansprache. "Und nicht zweieinhalbtausend Kilometer entfernt, irgendwo, um virtuell zu vermitteln zwischen jemandem, der leben will, und jemandem, der dich vernichten will."

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Wladimir Putin sagte, Moskau sei "zu Gesprächen bereit", um die "Tragödie" des Krieges in der Ukraine zu beenden, machte jedoch ein Kiewer Gesetz verantwortlich, das Gespräche verbietet. Der russische Präsident startete im Februar letzten Jahres eine groß angelegte Invasion in der Ukraine, die das Land verwüstete und zu Hunderttausenden militärischen und zivilen Opfern sowie zu russischen Truppen führte, die im Verdacht standen, Massaker an Orten wie Bucha verübt zu haben.

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Auch wenn Moskau und Kiew eifrig dementieren: Zwischen den kriegführenden Staaten gibt es seit Beginn der russischen Aggression nie versiegte Gesprächskanäle. Dabei geht es um Gefangenenaustausch, um die Überführung von Toten, um die Rückkehr von entführten Kindern in die Ukraine. "Heute übt niemand der EU-Führer, der USA Druck auf mich aus, dass wir uns jetzt mit Russland zusammensetzen, verhandeln und Russland irgendetwas abgeben. So etwas wird es nicht geben", betonte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am 4. November bei einer Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

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Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat angesichts der stockenden Gegenoffensive der Ukraine und der anstehenden Wintermonate für "mehr Vertrauen" in sein Land gebeten. "Glauben Sie an uns, unterstützen Sie unseren Kampf und unser Sieg wird auch Ihr Sieg sein", sagte Kuleba am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Er zeigte sich überzeugt, dass die Ukraine auch in diesem Winter den russischen Angriffen standhalten wird. Trotz der schwindenden medialen Aufmerksamkeit für den Krieg in der Ukraine sehe er keine Reduzierung der politischen Unterstützung für sein Land, sagte Kuleba. "Genau das Gegenteil ist der Fall."

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nannte unterdessen Gespräche mit mehr als 60 Staaten über eine Friedenslösung für sein Land ein wichtiges Signal. «Ganz gleich, was in der Welt geschieht, die Hauptsache ist Einigkeit über die wirkliche Macht des Völkerrechts», kommentierte Selenskyj das Treffen in Malta. «Denn das ist Einigkeit um der Gerechtigkeit willen für die Ukraine und alle Länder und Völker, die einer Aggression ausgesetzt sein könnten», sagte er in seiner Videobotschaft in Kiew.

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Die Ukraine hat bei einer großen Konferenz in Malta mit Vertretern aus mehr als 60 Staaten ihren geplanten Friedensgipfel zur Beendigung des russischen Angriffskrieges weiter vorbereitet. "Die Beendigung von Europas größtem Krieg seit dem Zweiten Weltkrieg mit einem gerechten, dauerhaften und umfassenden Frieden wird einen großen positiven Einfluss haben auf andere explosive Konflikte, die sich in der Welt entfalten", sagte der Leiter des ukrainischen Präsidentenamtes, Andrij Jermak, am Samstag. "Wir bringen den Frieden näher." Jermak kündigte konkrete Ergebnisse des bis Sonntag geplanten Treffens an, ohne Details zu nennen.

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Bundeskanzler Olaf Scholz dämpft die Erwartung einer schnellen Friedenslösung für die von Russland angegriffene Ukraine. Zwar sei es inzwischen gelungen, wichtige Staaten an einen Tisch zu bringen, und gemeinsam arbeite man daran, die Grundsätze für eine Friedenslösung voranzubringen, sagte der SPD-Politiker. Aber: "Das kostet Mühe und Zeit. Zeit, die wir eigentlich nicht haben, weil Russland in der Ukraine unterdessen weiter bombardiert, foltert und tötet." Als Grundlage für den Frieden nannte Scholz "die Einsicht der russischen Führung, dass es auch um den Rückzug von Truppen geht. Dann wird es auch die Möglichkeit für Gespräche geben, und die ukrainische Regierung wird sich daran beteiligen, da bin ich sicher."

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Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, führt eine zögerliche militärische Unterstützung der westlichen Partner als einen Grund für die derzeit schwierige ukrainische Gegenoffensive an. "Russland hatte Zeit, um sich einzubarrikadieren", sagte Makeiev im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks. "Man hat sehr lange gebraucht, um die ukrainischen Brigaden, Brigaden des Angriffes vorzubereiten und auszustatten." Diese Brigaden seien nun voll mit westlichen Waffen und Munition. Er verwies dabei auch auf die Debatten in Deutschland um die Lieferung von Schützenpanzern und Flugabwehrsystemen.