EU-Institutionen streiten sich über Durchsickern von Details eines möglichen Selenskyj-Besuchs

EU-Institutionen streiten sich über Durchsickern von Details eines möglichen Selenskyj-Besuchs/MMSInt

Unter EU-Beamten sind Anschuldigungen ausgebrochen, nachdem ein möglicher Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Brüssel durchgesickert war, was Bedenken hinsichtlich seiner Sicherheit aufkommen ließ. Selenskyj plant Berichten zufolge für diesen Donnerstag eine Reise nach Brüssel, um die Staats- und Regierungschefs der EU auf einem Gipfel persönlich zu treffen und in einer außerordentlichen Sitzung vor dem Europäischen Parlament zu sprechen. Selenskyj hatte die Ukraine seit der russischen Invasion im vergangenen Februar nur einmal verlassen: Er stattete Washington im Dezember einen Überraschungsbesuch ab, wo er auf einer gemeinsamen Sitzung des US-Kongresses sprach und mehr militärische Unterstützung forderte.

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Diese Reise wurde wegen Bedenken um seine Sicherheit streng geheim geplant, obwohl Details am Tag zuvor durchgesickert waren.

Etwa 48 Stunden vor der geplanten Reise nach Brüssel wurde der Besuch von italienischen Medien berichtet und später in einem Tweet von der Europäischen Volkspartei (EVP), der Mitte-Rechts-Fraktion der Abgeordneten, angekündigt. "Wir freuen uns darauf, Sie in Brüssel begrüßen zu dürfen, Herr Präsident", heißt es in dem Tweet. Der Post wurde schnell gelöscht, aber von Politico in einem Screenshot festgehalten.

Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, der die EU-Gipfel organisiert, macht das Europäische Parlament für das Durchsickern der Informationen verantwortlich. Sein Sprecher hat den Besuch weder bestätigt noch dementiert: "Es gibt eine offene Einladung an Präsident Selenskyj, Brüssel zu besuchen."

Der Streit ist peinlich für die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, deren Beamte beschuldigt werden, die Informationen durchsickern zu lassen. Sie ist auch Mitglied der EVP-Fraktion, die den Besuch kurzzeitig bekannt machte. Selenskyj spielte letzte Woche alle Vorschläge für eine Reise nach Brüssel herunter und sagte: "Es gibt große Risiken, wenn ich irgendwohin gehe." Der Streit zeigt, wie rivalisierende EU-Institutionen um ihre Solidarität mit der Ukraine und ihre Unterstützung für Selenskyj ringen.

Unabhängig davon haben EU-Diplomaten gesagt, dass Michel und die Leiterin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, darum wetteifern, Unterstützung für die Ukraine zu zeigen. Beide haben sich in begeisterten Worten über die Aussichten der Ukraine auf einen EU-Beitritt geäußert. Viele Mitgliedsstaaten argumentieren jedoch, dass die Staats- und Regierungschefs der EU ihre öffentliche Rhetorik abschwächen sollten, um keine Hoffnungen auf einen schnellen Beitritt zum Block zu wecken.

In der Zwischenzeit wurde ein Plan für Selenskyj, während der letzten Nacht des italienischen Sanremo-Songfestivals eine Rede per Videoverbindung zu halten, wegen politischer Kontroversen über seine Teilnahme verworfen. Italienische Politiker aus dem gesamten Spektrum sagten, der Auftritt des ukrainischen Präsidenten wäre für den populären jährlichen Musikwettbewerb, der vom staatlichen Sender Rai im Fernsehen übertragen wird, unangemessen gewesen. Zelenskiy sollte seine Rede am Samstagabend halten, wird aber stattdessen eine schriftliche Botschaft übermitteln, die vom Gastgeber des Festivals, Amadeus, verlesen wird.

dp/pcl

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