Malta

Malta, im Mittelmeer in der Nähe von Sizilien gelegen, das bedeutet in erster Linie Sonne, tiefblaues Mittelmeer und unglaublich reiche kulturelle Geschichte. Mehr als 5.000 Jahre reichen die Spuren der Besiedlung auf der Insel zurück. Noch heute zeugen mehrere beeindruckende Tempelanlagen und Kultstätten von diesen alten Ansiedlungen. Im Mittelalter nahm Malta eine zentrale Bedeutung für ganz Europa ein.

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Roberta Metsola, die 45-jährige Christdemokratin aus Malta, wurde erneut zur Präsidentin des Europäischen Parlaments gewählt. Sie sicherte sich eine überwältigende Mehrheit von 562 der 623 abgegebenen Stimmen und wird das Parlament für die nächsten zweieinhalb Jahre führen, was den Beginn der 10. Legislaturperiode markiert.

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Es geht um ein internationales Geldwäschenetzwerk und organisierte Kriminalität. Um den Beteiligten auf die Schliche zu kommen, hat die Staatsanwaltschaft Berlin am Dienstag in Deutschland, Lettland und Malta Durchsuchungen durchgeführt, wie ein Behördensprecher mitteilte. Ermittelt werde bislang gegen elf Verdächtige im Alter von 31 bis 58 Jahren wegen banden- und gewerbsmäßiger Geldwäsche. Die Ermittler vermuten, dass insgesamt Vermögenswerte im mittleren zweistelligen Millionenbereich gewaschen worden sein könnten. Einer der Hauptverdächtigen wurde nach Angaben des Sprechers im brandenburgischen Lindow festgenommen.

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"Insgesamt starteten europaweit 31,3 Prozent der Passagiere verspätet oder gar nicht", erklärte das Fluggastrechteportal Airhelp am Samstag. Im Vorjahr hatte die Quote bei 30,6 Prozent gelegen. Die meisten Probleme traten demnach im Sommer auf, im Juli erreichte die Verspätungs- und Ausfallquote mit 39,1 Prozent ihren Höchstwert.

Weiterlesen über Flugausfälle und Verspätungen: 2023 Probleme für fast jeden dritten Passagier

In Malta können künftig Jugendliche ab 16 Jahren Bürgermeister werden. Der Inselstaat ist damit das erste Land in der Europäischen Union, in dem unter 18-Jährige bei Gemeinderatswahlen nicht nur kandidieren, sondern auch Bürgermeister werden können. Nach einem Beschluss des Parlaments in Valletta vom Montag bleibt es aber dabei, dass Malteser mindestens 18 Jahre alt sein müssen, um sich als Kandidaten für nationale Wahlen aufstellen zu lassen. In Deutschland liegt das Mindestalter für ehrenamtliche und hauptamtliche Bürgermeister je nach Bundesland bei 18 Jahren oder höher.

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Journalisten und Aktivisten erhalten in Europa einen besseren Schutz vor sogenannten Einschüchterungsklagen. Unterhändler der EU-Länder und des Europaparlaments einigten sich in der Nacht zu Donnerstag auf einen Gesetzentwurf, mit der missbräuchliche Klagen gegen Enthüllungen etwa über Korruption oder Umweltverschmutzung abgeschmettert werden sollen. Im Visier sind sogenannte Slapp-Klagen - "Strategic Lawsuits against Public Participation", also strategische Klagen gegen eine Beteiligung der Öffentlichkeit. Diese werden in der Regel von Lobbygruppen oder einflussreichen Akteuren angestrengt, die Journalisten, Menschenrechts- oder Umweltaktivisten Verleumdung vorwerfen, wenn sie Missstände öffentlich machen.

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Außenministerin Annalena Baerbock hat angesichts der Blockade Moskaus dazu aufgerufen, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) arbeitsfähig zu halten. Wenn die OSZE weiterhin für die Sicherheit der 1,3 Milliarden Menschen in ihren 57 Mitgliedsstaaten sorgen solle, "müssen wir ihr auch das Rüstzeug und die Lotsen dafür geben, damit sie halbwegs arbeitsfähig bleibt und weitermachen kann - auch im rauen Wind", sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch vor ihrer Abreise zum jährlichen OSZE-Ministertreffen.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Dienstag Maltas Regierungschef Robert Abela zu politischen Gesprächen in Berlin. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren im Kanzleramt um 13.00 Uhr wollen Scholz und Abela unter anderem über die bilateralen Beziehungen, europapolitische Fragen und aktuelle regionale Themen sprechen. Eine gemeinsame Pressekonferenz ist für 14.30 Uhr geplant. Das vor der Küste Siziliens gelegene Malta ist der kleinste Mitgliedstaat der EU. Abela steht seit Anfang 2022 an der Spitze der Regierung. Nach dem Sieg seiner Labour-Partei bei der Parlamentswahl im März trat er seine zweite Amtszeit an.

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Finanzminister Clyde Caruana bestätigte, dass es im nächsten Jahr keine Steuersenkungen geben wird, und verwies auf die bereits bestehenden Energiesubventionen, die seiner Meinung nach bereits eine große Belastung für die Staatskasse darstellten. In seiner Haushaltsrede kündigte Caruana an, dass die Steuerrückerstattungen, die im vergangenen Jahr über 26 Millionen Euro kosteten, im Jahr 2024 wiederholt werden, wobei die gleichen Sätze wie im Jahr 2023 gelten sollen.

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Die Ukraine hat bei einer großen Konferenz in Malta mit Vertretern aus mehr als 60 Staaten ihren geplanten Friedensgipfel zur Beendigung des russischen Angriffskrieges weiter vorbereitet. "Die Beendigung von Europas größtem Krieg seit dem Zweiten Weltkrieg mit einem gerechten, dauerhaften und umfassenden Frieden wird einen großen positiven Einfluss haben auf andere explosive Konflikte, die sich in der Welt entfalten", sagte der Leiter des ukrainischen Präsidentenamtes, Andrij Jermak, am Samstag. "Wir bringen den Frieden näher." Jermak kündigte konkrete Ergebnisse des bis Sonntag geplanten Treffens an, ohne Details zu nennen.