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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will ein Comeback der Solarindustrie in Deutschland finanziell fördern. Das Wirtschaftsministerium teilte mit, für Unternehmen mit der Absicht, Produktionskapazitäten in der Solarindustrie auf- oder auszubauen, wolle das Ministerium eine Förderung auf den Weg bringen. In einem ersten Schritt starte ein Interessenbekundungsverfahren für eine Investitionskostenförderung. Damit solle der neue Beihilferahmen der EU genutzt werden.

Das Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe läuft auf Hochtouren, schon von weitem sind die großen Kühltürme zu sehen, riesige Dampfwolken entweichen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck steigt aus dem Auto und geht vorbei an Auszubildenden und Mitarbeitern, die sich am Kraftwerk versammelt haben. Sie haben viele Fragen an den Grünen-Politiker. "Zukunft hier? Zukunft wir?", steht auf Plakaten, die junge Frauen halten. Bis 2038 sollen die Leag-Kraftwerke am Netz bleiben, als die letzten in Deutschland - so sieht es die geltende Gesetzeslage vor. Wenn es nach Habeck geht, soll aber schon 2030 Schluss sein, wie im Rheinischen Revier. In der Lausitz formiert sich längst der Widerstand.

Das Bundeskabinett brachte dafür am Montag die Umsetzung neuer EU-Regeln auf den Weg. Damit soll für Windräder oft die Umweltverträglichkeitsprüfung entfallen. Auch Solaranlagen und Wärmepumpen sollen künftig viel schneller genehmigt werden, nämlich binnen drei Monaten. Ganz kleine Solaranlagen bis 50 Kilowatt sollen automatisch als genehmigt gelten, wenn nicht binnen kurzer Frist eine Absage vom Amt kommt. "Die Bundesregierung hat heute einen Windausbau-Beschleuniger auf den Weg gebracht, wie wir ihn noch nicht hatten", erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).