Emmanuel Macron

Die angestrebte Autonomie für die französische Mittelmeerinsel Korsika rückt in greifbare Nähe. Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin und korsische Spitzenpolitiker einigten sich auf einen Text für eine entsprechende Verfassungsreform, wie Darmanin in der Nacht in Paris sagte. Zunächst solle nun das korsische Inselparlament über den Plan debattieren. Anschließend könne Präsident Emmanuel Macron das Vorhaben in das nationale Parlament einbringen.

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Trotz des klaren Neins von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, weiter auf eine deutsche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. "Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass dieses "Nein" nicht endgültig ist, zumal die vorgetragenen Argumente nicht stichhaltig sind: Südkorea hat den Taurus im Einsatz ohne Bundeswehrsoldaten und auch die Ukrainer können mit modernen Waffen umgehen", sagte Heusgen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag). Die Ukrainer hätten sich bisher strikt daran gehalten, russische Stellungen nur auf ukrainischem Gebiet anzugreifen. Sie wüssten, dass ein Verstoß schwersten Schaden anrichten würde, "nämlich den Verlust des Vertrauens ihres

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Russland hat die Gedankenspiele um die Entsendung westlicher Bodentruppen in die Ukraine als gefährliche Entwicklung kritisiert. Dass die europäischen Verbündeten der USA eigene Streitkräfte in die Ukraine entsenden, sei lange Zeit undenkbar gewesen, werde nun aber laut diskutiert, beklagte der russische Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, in seinem Kanal im Nachrichtennetzwerk Telegram. "Die amerikanischen Kuratoren (des Krieges) verstehen sehr wohl, wohin solche eine Entwicklung der Lage führen kann", meinte er.

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Eine Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine wäre nach den Worten des Kreml-Sprechers Dmitri Peskow "nicht im Interesse" westlicher Länder. "Das ist absolut nicht im Interesse dieser Länder, darüber müssen sie sich bewusst sein", sagte Peskow am Dienstag als Reaktion auf eine Äußerung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Viele Länder hätten eine "nüchterne Einschätzung der potenziellen Gefahren solcher Aktionen".

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schließt den Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine durch sein Land nicht aus. Nichts sei ausgeschlossen, um einen russischen Sieg in der Ukraine zu verhindern, sagte Macron nach Abschluss einer Ukraine-Hilfskonferenz am Montagabend in Paris. Bei dem Treffen von über 20 Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), habe es zwar keine Einigkeit zum Einsatz von Bodentruppen gegeben, aber im künftigen Kriegsverlauf könne nichts ausgeschlossen werden, sagte Macron.

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Der Kreml hat US-Medienberichte über angeblich russische Atompläne im All als "Trick" der Führung im Weißen Haus zurückgewiesen. "Es ist offensichtlich, dass das Weiße Haus mit allen Tricks und Raffinessen versucht, den Kongress zur Abstimmung über das Gesetz zur Bereitstellung von Geld (für die Ukraine) zu bewegen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Es bleibe abzuwarten, was der Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, bei einem angekündigten Briefing vorzuweisen habe, fügte Peskow hinzu.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in einem Gespräch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu das israelische Vorgehen im Gazastreifen scharf kritisiert und die Öffnung von Zugängen zum Gazastreifen gefordert. "Die Opferbilanz und die humanitäre Situation sind inakzeptabel, die israelischen (Militär-) Einsätze müssen beendet werden", sagte Macron nach Angaben des Elysées am Mittwoch in dem Telefongespräch. Es müssten weitere Übergänge für humanitäre Hilfe geöffnet werden.

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US-Präsident Joe Biden hat erneut mit einem öffentlichen Versprecher Aufsehen erregt. In Online-Netzwerken verbreitete sich am Montag (Ortszeit) rasant ein Videoausschnitt von einer Wahlkampfveranstaltung, bei der Biden Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron mit dessen vor fast 30 Jahren gestorbenen Vorgänger François Mitterrand verwechselt - und diesen zunächst als Staatschef Deutschlands bezeichnet.

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Der 46-jährige Zentrist, dessen Worte ab 20:15 Uhr (1915 GMT) zur Hauptsendezeit auf mehreren Fernsehsendern ausgestrahlt werden, soll den Kurs für Frankreichs jüngsten Premierminister aller Zeiten, den 34-jährigen Gabriel, vorgeben Attal, nachdem er letzte Woche benannt wurde. Die Pressekonferenz im Elysee-Palast, die voraussichtlich ein Marathon-Event sein wird, wird die erste Frage-und-Antwort-Runde dieser Art sein, die Macron in Frankreich seit fast fünf Jahren veranstaltet.

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Emmanuel Macron hat die französische Regierung deutlich nach rechts gerückt und Schlüsselfiguren aus dem Umfeld des ehemaligen rechten Präsidenten Nicolas Sarkozy ins Boot geholt, um seiner zweiten Amtszeit neuen Schwung zu verleihen und mögliche Gewinne der extremen Rechten bei den Europawahlen zu begrenzen. "Ich will keine Manager, ich will Revolutionäre", sagte Macron auf der ersten Kabinettssitzung der neuen Regierung unter der Führung von Gabriel Attal, Frankreichs jüngstem Premierminister aller Zeiten. Er forderte "schnelle Ergebnisse".