Kampfflugzeug

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eindringlich mehr Unterstützung des Westens im Kampf gegen Russland eingefordert. Er verwies am Sonntagabend in seiner Videoansprache auf die getöteten und verletzten Zivilisten bei den jüngsten russischen Angriffen am Wochenende. Allein in Odessa am Schwarzen Meer wurden mindestens zwölf Menschen getötet; in Kurachowe im Osten des Landes 16 Menschen verletzt.

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Die Niederlande dürfen keine Teile für F-35-Kampfjets mehr an Israel liefern. Dies entschied am Montag ein Gericht in Den Haag, das von Menschenrechtsaktivisten angerufen worden war. Zur Begründung führte das Berufungsgericht an, dass Israel F-35 Jets bei seinen Angriffen auf den Gazastreifen einsetze und bei diesen"die Konsequenzen für die Zivilbevölkerung nicht ausreichend beachtet" würden.

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Nach der finalen Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens hat die US-Regierung den Verkauf von F-16-Kampfjets an Ankara auf den Weg gebracht. Das Außenministerium in Washington informierte den US-Kongress am Freitag über das angestrebte Rüstungsgeschäft mit einem Umfang von 23 Milliarden Dollar (21 Milliarden Euro), wie die zuständige Behörde für Verteidigungskooperation (DSCA) mitteilte. Das US-Parlament muss den Deal nicht genehmigen, kann ihn im Zweifel aber blockieren. Dies gilt aber als unwahrscheinlich, nachdem die Türkei abschließend ihr Ok zum Nato-Beitritt Schwedens gegeben hat.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat der Ukraine weitere Unterstützung zur Abwehr des russischen Angriffskriegs zugesichert. "Wir sind nicht im Krieg gegen Russland, aber unsere Pflicht ist es, seinen Sieg unmöglich zu machen", sagte Macron am Freitag bei seiner Neujahrsansprache bei den Streitkräften auf dem Marinestützpunkt Cherbourg. "Wir können Russland nicht glauben lassen, es könnte den Krieg gewinnen." Ein russischer Sieg wäre das Ende der europäischen Sicherheit. "Deshalb unterstützen wir die Ukrainer weiter." Dies geschehe über die Ausbildung ukrainischer Soldaten sowie die Lieferung von Militärgütern im Bereich Artillerie, Boden-Luftverteidigung und für Fernschläge.

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Die Ukraine hat nach eigenen Angaben ein russisches Spionageflugzeug vom Typ A-50 und ein Kommandoflugzeug vom Typ Il-22 im Gebiet des Asowschen Meeres abgeschossen. Armeechef Waleryj Saluschnyj schrieb in der Nachrichten-App Telegram: "Die ukrainische Luftwaffe zerstörte ein feindliches Langstreckenradarflugzeug vom Typ A-50 und ein feindliches Luftkontrollzentrum IL-22. Ich bin der Luftwaffe für den perfekt geplanten und durchgeführten Einsatz in der Region des Asowschen Meeres dankbar!" Zuvor hatten in der Nacht lokale Medien darüber berichtet. Aus Moskau gibt es keine offizielle Bestätigung dafür.

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Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat zurückhaltend auf die mögliche Öffnung zur Lieferung von Eurofightern an Saudi-Arabien reagiert. "Wer Eurofighter nach Saudi-Arabien exportiert, der muss auch umgehend den Taurus an die Ukraine liefern", sagte die FDP-Politikerin am Montag. "Auch Sicherheitspolitik braucht einen Werte-Kompass."

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In der von Russland besetzten Region Luhansk in der Ostukraine habe ein russisches Kampfflugzeug versehentlich eine Bombe auf die Stadt Rubischne abgefeuert, sagte Leonid Pasechnik, der Chef der von Moskau ernannten Regierung der Region. Er sagte, die Bombe, eine FAB-250 mit einem hochexplosiven Sprengkopf, habe keinen Schaden verursacht. Der Vorfall ereignete sich nur sechs Tage, nachdem Russland versehentlich Munition über dem Dorf Petropawlowka in der Region Belgorod abgeworfen hatte.

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Präsident Wolodomir Selenskyj hat zugegeben, dass die Frühjahrsoffensive seines Landes nicht den erhofften Erfolg hatte. Russland kontrolliert immer noch etwa 18 % der Ukraine. Die Aussichten auf ein Ende des Krieges in der Ukraine bleiben düster. Im Vergleich zum letzten Jahr um diese Zeit ist Wladimir Putin stärker, politisch mehr als militärisch. Die Lage auf dem Schlachtfeld bleibt ungewiss. Zuletzt schien die Winteroffensive der Ukraine zum Stillstand gekommen zu sein. Aber es gibt auch keinen russischen Durchbruch. Der Ausgang hängt mehr denn je von politischen Entscheidungen ab, die kilometerweit vom Zentrum des Konflikts entfernt getroffen werden – in Washington und in Brüssel.

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Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben am Freitag im Süden des Landes drei russische Kampfflugzeuge abgeschossen. Drei Su-34-Jagdbomber seien über der Region Cherson abgeschossen worden, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte den Soldaten, die die Flugzeuge abgeschossen hatten, und sagte, der Vorfall habe sich in der vom Krieg heimgesuchten Region Cherson ereignet. Moskau äußerte sich nicht zu den Behauptungen, einflussreiche russische Blogger meldeten jedoch Verluste.

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Zustimmung seines Landes zum Nato-Beitritt Schwedens von einem Rüstungsgeschäft mit den USA abhängig gemacht. Eine Ratifizierung des schwedischen Mitgliedsantrags im türkischen Parlament sei nur möglich, wenn die USA eine Genehmigung für den Kauf von F-16-Kampfjets durch die Türkei erteilten, sagte Erdogan. Außerdem müssten Kanada und andere Nato-Verbündete ihre Waffenembargos gegen die Türkei aufheben.