Europäischen Rechnungshof bemängelt Verwendung von EU-Mittel

Europäischen Rechnungshof bemängelt Verwendung von EU-Mittel/MMSInt

Die Kommission und die Mitgliedstaaten der EU nutzen aus Sicht des Europäischen Rechnungshofs das für den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft vorhergesehene Geld nicht effizient genug. "Die EU-Mittel wurden größtenteils für die Abfallbewirtschaftung verwendet. Dort besteht allerdings ein geringeres Potenzial zur Verringerung von Umweltauswirkungen", heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht des Rechnungshofs in Luxemburg. Nach Einschätzung der Prüfstelle wäre es besser gewesen, etwa in wiederverwertbares Design zu investieren.

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Den Angaben zufolge sind von der EU für den Zeitraum 2016 bis 2020 mehr als 10 Milliarden Euro für den Übergang zur Kreislaufwirtschaft vorgesehen gewesen.

Die EU-Kommission hatte 2020 vor dem Hintergrund des sogenannten Grünen Deals einen Aktionsplan mit dem Ziel vorgelegt, den Anteil der Materialien, die in der EU recycelt und der Wirtschaft wieder zugeführt werden, bis 2030 zu verdoppeln. Der Plan sollte dabei helfen, dass die Länder Maßnahmen zur Förderung der Kreislaufwirtschaft ergreifen. "Materialien zu erhalten und möglichst wenig Abfall zu erzeugen, ist unerlässlich, wenn die EU ressourceneffizient werden und die Umweltziele ihres Grünen Deals erreichen will", sagte Annemie Turtelboom vom Rechnungshof. "Doch die EU-Politik hat bisher ihr Ziel verfehlt, da der Übergang zur Kreislaufwirtschaft in den europäischen Ländern leider kaum noch vorankommt."

In Deutschland lag der Anteil der Materialien, die kreislauforientiert verwendet werden können, im Jahr 2020 nach Angaben des Statistischen Amtes der EU bei 12,9 Prozent. Spitzenreiter waren demnach die Niederlande mit 30 Prozent, Schlusslicht war Rumänien mit 1,5 Prozent. Der durchschnittliche Anteil in der EU betrug 11,7 Prozent.

dp/fa

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