"Ich mache das aus Verantwortung für Berlin und auch für die Sozialdemokratie", sagte Giffey über das mehrheitliche Votum des SPD-Landesvorstandes für Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Für sie selbst sei es ein sehr einschneidender Schritt, aus der Verantwortung aus dem Amt der Regierenden Bürgermeisterin herauszugehen und sich in anderer Form an einer Landesregierung zu beteiligen. Sie haben immer gesagt, dass sie nicht an ihrem Amt klebe. Ihr Motiv sei, etwas für Berlin zu bewegen.
Der SPD-Landesvorstand hatte sich mit 25 gegen 12 Stimmen dafür ausgesprochen, mit der CDU Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Für die SPD bedeutet das eine Abkehr vom bisherigen Bündnis mit Grünen und Linken. Auch dieses hätte im neuen Abgeordnetenhaus eine Mehrheit gehabt. An diesem Donnerstag berät der CDU-Landesvorstand. Aus Parteikreisen hieß es, Spitzenkandidat Kai Wegner wolle dort die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD vorschlagen.
Sollte Schwarz-Rot klappen, würde Giffey ihr Amt Berlins Regierende Bürgermeisterin verlieren. Sie kann sich aber vorstellen, in einer möglichen schwarz-roten Landesregierung als Senatorin weiterzumachen. "Ja ich bin bereit, auch als Senatorin meinen Beitrag dazu zu leisten, dass gute Regierungsarbeit gelingt", sagte Giffey. "Ich mache das für Berlin, ich mache das für die SPD."
Ihr Nachfolger würde der CDU-Vorsitzende Wegner. Einen Regierungschef in Berlin stellte die CDU zuletzt mit Eberhard Diepgen, der von 1984 bis 1989 und von 1991 bis 2001 amtierte.
dp/fa
