PCLMedia

Wochenlang brodelte die Gerüchteküche, ob Chinas Staatschef Xi Jinping in die USA reisen würde, um US-Präsident Joe Biden zu treffen. Nun machen die Amerikaner die Sache offiziell. Die beiden mächtigsten Männer der Welt haben viel zu besprechen. US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping treffen sich am Mittwoch am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Kalifornien. Das kündigte das Weiße Haus am Freitag in Washington an. Die beiden haben sich seit dem G20-Treffen 2022 im indonesischen Bali nicht mehr persönlich zu einem Gespräch getroffen. Die Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt sind seit langem sehr angespannt.

Bolivien hat die diplomatischen Beziehungen zu Israel wegen dessen Angriffen auf den Gazastreifen abgebrochen. Das südamerikanische Land habe die Entscheidung "in Ablehnung und Verurteilung der aggressiven und unverhältnismäßigen israelischen Militäroffensive im Gazastreifen und der Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit" getroffen, erklärte das bolivianische Außenministerium am Dienstag. Gleichzeitig wurde ein Ende der Angriffe auf den Gazastreifen gefordert. Die Mitteilung wurde nach dem Treffen von Präsident Luis Arce mit dem palästinensischen Botschafter veröffentlicht.

Der Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen und dem Libanon auf Israel hält an. Auch wenn die israelische Abwehr "Iron Dome" viele Raketen abfängt, so kommt es doch immer wieder zu Einschlägen in israelischen Städten. Im Jahr 2021 schätzte der israelische Geheimdienst, dass den verschiedenen islamistisch-militanten Gruppen in Gaza wie der Hamas und dem Islamischen Dschihad (PIJ) etwa 30.000 Raketen zur Verfügung stünden - mit Reichweiten zwischen 10 und 250 Kilometern.

Donald Trump hat angedeutet, dass er das FBI und das Justizministerium nutzen würde, um gegen politische Rivalen vorzugehen, falls er nächstes Jahr ins Weiße Haus zurückkehren sollte. Dies wird die Befürchtungen weiter schüren, was eine zweite Amtszeit für Trump bedeuten könnte. Trump äußerte sich während eines Interviews mit dem spanischsprachigen Fernsehsender Univision. Moderator Enrique Acevedo fragte ihn nach seiner Flut an rechtlichen Problemen und sagte: "Sie sagen, sie haben das Justizministerium zu einer Waffe gemacht, sie haben das FBI zu einer Waffe gemacht. Würden Sie dasselbe tun, wenn Sie wiedergewählt würden?"

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Israel angesichts des Kriegs gegen die palästinensische Hamas-Organisation im Gazastreifen Expansionismus vorgeworfen. Israel versuche, "einen Staat aufzubauen, den es erst seit 75 Jahren gibt und dessen Legitimität durch den eigenen Faschismus fraglich geworden ist", sagte er am Freitag auf einer Gedenkveranstaltung zum Todestag des Republikgründers Mustafa Kemal Atatürk in Ankara. Angesichts der andauernden Bombardierungen des Gazastreifens durch Israel sprach Erdogan von "Faschismus".

Vergewaltigungsvorwürfe gegen einen weiteren Abgeordneten seiner Konservativen Partei setzen den britischen Premierminister Rishi Sunak unter Druck. Auch in den eigenen Reihen wurden am Montag Forderungen lauter, den Fall genauer zu untersuchen. Zuvor hatte Vizepremier Oliver Dowden eingeräumt, dass die Tories offenbar die medizinische Behandlung einer Frau bezahlt haben, die von einer Vergewaltigung durch den Mann berichtet hatte. Die Partei nehme die Vorwürfe sehr ernst, sagte Dowden am Sonntagabend. Der Name des Verdächtigen war zunächst nicht bekannt.

Der polnische Präsident Andrzej Duda wird am Montag in einer landesweiten Ansprache einen neuen Regierungschef ernennen, sagte ein Berater. Die Ankündigung wird den Prozess der Bildung einer neuen Regierung nach den Parlamentswahlen im letzten Monat einleiten, bei denen die regierende rechtsgerichtete Partei "Recht und Gerechtigkeit" ihre parlamentarische Mehrheit an drei verbündete Oppositionsparteien verlor, aber als größter Stimmengewinner hervorging. Dies hat Spekulationen über Dudas Wahl angeheizt.

Pedro Sánchez hat sich in Spanien endgültig als "Stehaufmännchen" bewährt: Der Mann, der immer wieder und zuletzt nach der Parlamentsneuwahl von Ende Juli vor dem politischen Aus zu stehen schien, bleibt aller Voraussicht nach Ministerpräsident der viertgrößten Volkswirtschaft der EU. Dafür sorgte am Freitag ein Abkommen mit der baskischen Partei PNV, das den Weg frei macht für eine Wiederwahl des Sozialisten im Unterhaus des Parlaments. Vor dem 51-Jährigen liegt nun eine weitere vierjährige Amtszeit. Entscheidend waren aber zuvor die ebenso komplizierten wie umstrittenen Abkommen mit den beiden separatistischen Parteien der Region Katalonien.

Außenministerin Annalena Baerbock hat an die arabischen Golfstaaten appelliert, gemeinsam mit dem Westen an einer Friedenslösung für die Menschen in Israel und den Palästinensergebieten zu arbeiten. "Alle Menschen haben ein Interesse an Frieden und daran, in Würde zu leben. Alle Menschen haben ein Recht, in Frieden und Würde zu leben", sagte die Grünen-Politikerin am Freitag nach einem Gespräch mit dem Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Abdullah bin Zayed Al Nahyan, in Abu Dhabi.