Anwesend war schließlich der Oberbefehlshaber der litauischen Streitkräfte, General Valdemaras Rupsys. Die drei setzten bei der Tagung die Akzente. Der Kanzler versprach, dass die Bundeswehr über das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen hinaus dauerhaft mehr Geld bekommen werde. So will er das Ziel erreichen, dass sich die Nato selbst gegeben hat, wonach alle Mitgliedstaaten mindestens 2 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in Verteidigung investieren. Mehr Geld heißt in diesem Fall: viel mehr Geld. Die Rede ist von 25 Milliarden Euro über den Etat von 50 Milliarden Euro hinaus.
Das Sondervermögen sei lediglich "ein erster wichtiger Schritt" gewesen, beteuerte Scholz. "Wir werden dauerhaft diese 2 Prozent gewährleisten, die ganzen 20er-Jahre über, bis in die 30er-Jahre. Das sage ich sehr bewusst, weil natürlich manches, was man jetzt vielleicht bestellt, geliefert wird in den 30er-Jahren." Zwar amtiert Scholz womöglich nur bis 2025. Doch die Notwendigkeit der Ausgaben liegt für ihn ungeachtet dessen auf der Hand. Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und des Terrorangriffs der islamistischen Hamas auf Israel warnte er: "Unsere Friedensordnung ist in Gefahr." Sollte die Union den nächsten Kanzler stellen, dürfte sie sich an dieses Versprechen im Übrigen gebunden fühlen. Sie vertritt es ebenso.
Der Verteidigungsminister kam auf jenes Wort zurück, dass er zuletzt in einem Fernsehinterview in die Debatte eingeführt hatte: dass Deutschland "kriegstüchtig" werden müsse. Einerseits wiederholte er das Wort, das seit Donnerstag auch in den von seinem Haus veröffentlichten verteidigungspolitischen Richtlinien steht: "Wir müssen kriegstüchtig werden." Andererseits betonte Pistorius, dass dies "sehr überlegt und nicht leichtfertig" geschehe. Es gehe darum, "Krieg führen zu können, um keinen Krieg führen zu müssen", sagte er. "Das ist kriegstüchtig." Daraufhin applaudierte die Generalität. Zuvor hatte der Minister Gegenwind bekommen, nicht zuletzt aus den eigenen Reihen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich warnte zum Beispiel, eine solche Vokabel könne "zu noch größerer Verunsicherung beitragen" und Konflikte in der Bevölkerung schüren.
Aufschlussreich war, was der litauische Oberbefehlshaber Rupsys kundtat. Er rühmte die Bereitschaft der Bundeswehr, eine ständige Brigade von 4000 Soldatinnen und Soldaten in Litauen zu stationieren. Pistorius hatte diese Zusage Ende Juni gegeben und seither mehrfach erneuert und konkretisiert – durchaus nicht zur Freude aller in der Truppe. "Wir sind die Soldatinnen und Soldaten im Glück", fuhr Rupsys fort. "Die Bundeswehr ist unser historischer Verbündeter." Ja, er nahm Pistorius’ Wortwahl auf mit dem Satz: "Jetzt muss Litauen die Ärmel hochkrempeln – damit wir künftig kriegstüchtig sind."
Damit es selbst noch der Letzte verstand, erklärte der Generalleutnant: "Wir spüren die Schulter Deutschlands an unserer Seite." Litauen, das zwischen der russischen Exklave Kaliningrad und Belarus eingeklemmt ist und um seine Sicherheit fürchtet, danke jedenfalls "für alles, was Sie für uns tun und noch tun werden".
