Journalisten

Brüssel schlägt Alarm: Ein aktueller EU-Bericht zeigt gravierende Mängel in Ungarn und der Slowakei auf. Während Ungarn wegen seiner systematischen Probleme bei der Rechtsstaatlichkeit unter Druck steht, sorgt der Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Slowakei für Besorgnis über zunehmende staatliche Einflussnahme.

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Auf der idyllischen griechischen Insel Symi ist eine Suche nach dem vermissten britischen Fernsehmoderator und Medizin-Journalisten Michael Mosley tragisch zu Ende gegangen. Der 67-jährige Mosley war seit Mittwoch vermisst gemeldet worden, nachdem er zu einem Küstenspaziergang aufgebrochen war und nicht zurückkehrte. Seine Ehefrau schlug Alarm, als er bis zum Abend nicht wie vereinbart zurückgekehrt war.

Weiterlesen über Grausiger Fund auf Symi: TV-Star Michael Mosley tot an felsiger Küste entdeckt!

Ein Gericht in Moskau hat die Haft des wegen Spionagevorwürfen festgenommenen Wall Street Journal-Reporters Evan Gershkovich bis Ende März verlängert, berichteten russische Nachrichtenagenturen am Freitag. Der 32-jährige Gershkovich wurde im März während einer Reportagereise in die russische Stadt Jekaterinburg, etwa 2.000 Kilometer östlich von Moskau, festgenommen. Die Anhörung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das Gericht veröffentlichte ein Video, in dem zu sehen war, wie der 32-jährige Journalist mit verschränkten Armen die Verkündung der Entscheidung verfolgte.

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Der bei einem Raketenangriff im Gazastreifen getötete Sohn eines bekannten Al-Dschasira-Korrespondenten soll nach Darstellung der israelischen Armee in einem Fahrzeug mit einem militanten Palästinenser unterwegs gewesen sein. "Ein israelisches Kampfflugzeug hat einen Terroristen identifiziert und angegriffen, der einen Flugkörper einsetzte, der israelische Truppen gefährdete", hieß es in der Mitteilung vom Montag.

Weiterlesen über Raketenangriff in Chan Junis - Laut Israels Armee waren getötete Journalisten im Auto eines Terroristen

Aus Protest gegen eine geplante Gesetzesänderung haben eine Reihe italienischer Journalisten die wegen Krankheit auf Donnerstag verschobene Jahresabschluss-Pressekonferenz von Regierungschefin Giorgia Meloni boykottiert. "Wir sind beunruhigt über die Annahme einer Gesetzesänderung, welche Informationen über gerichtliche Angelegenheiten gefährden könnte", sagte der Präsident der Journalistengewerkschaft ODG, Carlo Bartoli. Die geplante Änderung schränke das Recht der Bürger auf freie Informationen ein, fügte er hinzu.

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Als Ján Kuciak, ein Journalist der slowakischen Nachrichtenseite Aktuality, ermordet wurde, kam es zu Protesten und der damalige Premierminister Robert Fico trat zurück. Kuciak hatte wegen mutmaßlicher Korruption durch Personen mit Verbindungen zur slowakischen Regierung ermittelt, und sein Tod warf ein scharfes Schlaglicht auf Berichte über Verbindungen zwischen der organisierten Kriminalität und hochrangigen slowakischen Beamten. Fast sechs Jahre später, nach den Wahlen im September, ist Fico wieder an der Macht – und Aktuality ist neben mehreren anderen Medienorganisationen im Visier des neuen Premierminister.

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Ein hochrangiger russischer Diplomat sagte, Moskau und Washington befänden sich immer noch in heiklen Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch, beschuldigte jedoch die US-Seite, Details an die Medien weitergegeben zu haben. Die Vereinigten Staaten teilten am 5. Dezember mit, Russland habe einen "neuen und bedeutenden" Vorschlag zur Freilassung von Paul Whelan, einem ehemaligen US-Marine, der in Russland wegen Spionage eine 16-jährige Haftstrafe verbüßt, und des US-Reporters Evan Gershkovich, der in Moskau auf seinen Prozess wartet, abgelehnt wegen Spionagevorwürfen.

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Journalisten und Aktivisten erhalten in Europa einen besseren Schutz vor sogenannten Einschüchterungsklagen. Unterhändler der EU-Länder und des Europaparlaments einigten sich in der Nacht zu Donnerstag auf einen Gesetzentwurf, mit der missbräuchliche Klagen gegen Enthüllungen etwa über Korruption oder Umweltverschmutzung abgeschmettert werden sollen. Im Visier sind sogenannte Slapp-Klagen - "Strategic Lawsuits against Public Participation", also strategische Klagen gegen eine Beteiligung der Öffentlichkeit. Diese werden in der Regel von Lobbygruppen oder einflussreichen Akteuren angestrengt, die Journalisten, Menschenrechts- oder Umweltaktivisten Verleumdung vorwerfen, wenn sie Missstände öffentlich machen.

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Die Staatsanwaltschaft Frankenthal muss einem britischen Journalisten und Autoren einem Gerichtsurteil zufolge detailliert Einsicht in ihre Ermittlungsakten zum Fall von drei im Zweiten Weltkrieg von deutschen Soldaten erschossenen Angehörigen des Physiknobelpreisträgers Albert Einstein gewähren. Wie das Verwaltungsgericht im rheinland-pfälzischen Neustadt an der Weinstraße am Montag mitteilte, gab es am 7. November einer entsprechenden Klage des Schriftstellers Thomas Harding gegen die Behörde statt.

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Die Thüringer AfD muss Journalisten des ARD-Magazins "Monitor" Zugang zu ihrem Parteitag gewähren. Das entschied das Landgericht Erfurt am Freitag nach einer mündlichen Verhandlung, wie ein Gerichtssprecher in Erfurt sagte. Die AfD wählt ab Freitag auf einem Landesparteitag in Pfiffelbach unter anderem ihre Liste für die Landtagswahl im kommenden Jahr. Die Partei verwehrte allerdings dem Westdeutschen Rundfunk die Akkreditierung für zwei Journalistinnen des Magazins "Monitor", woraufhin der Sender beim Landgericht Erfurt am Donnerstag den Erlass einer einstweiligen Verfügung erwirkte.