Unabhängigkeit

Durch Polens Hauptstadt Warschau sind am Samstagnachmittag unter dem Motto "Noch ist Polen nicht verloren" zehntausende Nationalisten durch die Straßen gezogen. Besonders die PiS-Partei machte Stimmung mit Geschichten über eine angebliche Zerstörung des polnischen Staates. Viele Teilnehmer hielten weiß-rote-Fahnen hoch, andere trugen Handfackeln. Auf Fernsehbildern waren Menschenmassen zu sehen. Die Stadtverwaltung schätzte die Zahl der Teilnehmer auf mindestens 40.000. Die Veranstalter sprachen gar von der "größten patriotischen Kundgebung in Europa".

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Der schottische Regierungschef Humza Yousaf will das nächste Wahlergebnis seiner Schottischen Nationalpartei (SNP) als Gradmesser für die Unabhängigkeitsbestrebungen werten. Gewinne die SNP bei der britischen Parlamentswahl, die vermutlich 2024 stattfindet, die meisten Sitze in Schottland, sehe er darin einen Auftrag für Verhandlungen mit der britischen Zentralregierung über die Loslösung, sagte Yousaf. Er warb dafür, dieses Ziel im Parteiprogramm festzuschreiben. Den Vorschlag, dass dafür eine Stimmenmehrheit nötig sein müsse, lehnte der 38-Jährige auf der SNP-Jahreskonferenz am Sonntag in Aberdeen ab.

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Israel wurde von einem der schwersten grenzüberschreitenden Angriffe seit mehr als einer Generation überrascht. Seit Monaten ist klar, dass die Gefahr einer Explosion zwischen bewaffneten palästinensischen Gruppen und Israel zunimmt. Israelis und Palästinenser haben sich auf das Westjordanland konzentriert, das Gebiet zwischen Jerusalem und der jordanischen Grenze, das Israel seit 1967 besetzt hat, wo es das ganze Jahr über fast ununterbrochen zu Konfrontationen und Gewalt kam.

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Die ukrainischen Streitkräfte feierten den Unabhängigkeitstag des Landes mit einem Marineangriff auf die besetzte Krim, und Präsident Wolodymyr Selenskyj lobte die Ukrainer für ihren Trotz und Mut, der ihnen weltweite Unterstützung im Kampf mit Russland eingebracht habe. Der Nationalfeiertag feiert die Unabhängigkeit der Ukraine von der ehemaligen Sowjetunion im Jahr 1991, doch in diesem Jahr sind es auch 18 Monate, seit Wladimir Putins umfassende Invasion das Land in einen Überlebenskrieg stürzte. Ukrainische Truppen seien in den frühen Morgenstunden des Donnerstags an der Westspitze der Krim in der Nähe des Dorfes Olenivka gelandet, teilte der Verteidigungsgeheimdienst in einer Erklärung mit.

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Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont hat vor dem EU-Gericht eine Niederlage erlitten. Die Richter in Luxemburg wiesen die Klage gegen die Aufhebung seiner Immunität durch das EU-Parlament ab. Das EU-Parlament entschied sich 2021 die Immunität von Puigdemont und zwei seiner Mitstreiter aufzuheben, nachdem die spanische Justiz einen Haftbefehl erlassen und die Aufhebung der Immunität beantragt hatte. Hintergrund war ein illegales Unabhängigkeitsreferendum und der anschließende Beschluss zur Abspaltung von Spanien im Herbst 2017.

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Der schottische Regierungschef Humza Yousaf will die kommende britische Parlamentswahl zu einem De-facto-Referendum über eine Unabhängigkeit von London erklären. Stimmt eine Mehrheit in Schottland bei der für 2024 geplanten Wahl für Yousafs Schottische Nationalpartei (SNP), solle dies als Votum für eine Unabhängigkeit gelten, sagte der Parteichef am Samstag auf einem SNP-Sonderparteitag in der Stadt Dundee. "Es gibt keinen Weg zu einer Unabhängigkeit, außer durch gesetzmäßige und demokratische Prozesse", sagte Yousaf.