Saarland

"Es gibt eine echte Lücke im deutschen Parteiensystem" - Oskar Lafontaine auch mit 80 Jahren politisch ruhelos

Von pclmedia am So., 17.09.2023 - 05:27

Ein politisches Amt hat er nicht mehr, aber Oskar Lafontaine ist noch ganz nah an der Politik dran. "Ich bleibe immer politisch. Geht gar nicht anders", sagt der Politiker, der zweifellos zu den bekanntesten linken Köpfen Deutschlands zählt. Den Übergang nach mehr als 50 Jahren aktiver Politik ins Private, den er im März 2022 mit dem Ende als Fraktionschef der Linkspartei im saarländischen Landtag besiegelt hatte, den habe er gut geschafft. "Das ging völlig ohne Probleme", sagt er an seinem Wohnort im saarländischen Merzig, gerade zurückgekehrt von einem Urlaub in der Bretagne.

Deutschland braucht nach Ansicht des saarländischen Politikers Lafontaine eine neue Partei

Von pclmedia am Mo., 11.09.2023 - 07:46

In Deutschland wird nach Ansicht des saarländischen Politikers Oskar Lafontaine eine neue Partei gebraucht. "Es gibt eine echte Lücke im deutschen Parteiensystem", sagte Lafontaine. Dies führe dazu, dass sich Arbeitnehmer oder Menschen mit geringem Einkommen und geringer Rente "immer mehr von der AfD vertreten fühlen". Die AfD sei aber "keine Partei für die kleinen Leute, weil sie ja neoliberale Wirtschaftsvorstellungen hat, wie den Abbau des Sozialstaates".

Großen regionalen Unterschiede zwischen wirtschaftsstarken Regionen in Deutschland

Von pclmedia am Mi., 06.09.2023 - 07:21

Die weit offene Schere zwischen verschuldeten und finanzstarken Kommunen hat sich einer aktuellen Studie zufolge verfestigt. Trotz einiger unter dem Strich positiver Entwicklungen in den Haushalten von Städten und Gemeinden, sei in den meisten Kommunen das finanzielle Fundament weiterhin zu schwach, um die ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen der Gegenwart zu meistern, so das Fazit des kommunalen Finanzreports der Bertelsmann Stiftung. "Während die süddeutschen Kommunen infolge der hohen Wirtschafts- und Steuerkraft stabil sind, fällt die Einschätzung für andere wie das Saarland, NRW oder Sachsen-Anhalt düsterer aus."

Urteil des Bundesverwaltungsgericht zur Rechtmäßigkeit einschneidender Corona-Maßnahmen erwartet

Von pclmedia am Do., 11.05.2023 - 17:02

Waren die einschneidenden Corona-Maßnahmen rechtmäßig oder nicht - darüber wird auch nach dem Ende der Pandemie noch kräftig gestritten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag über Corona-Schutzverordnungen aus der zweiten Welle im Herbst 2020 verhandelt. Mit den Regelungen ordneten die Bundesländer damals die Schließung von Gastronomiebetrieben, Hotels und Fitnesscentern an. Eine Entscheidung will das oberste deutsche Verwaltungsgericht am nächsten Dienstag verkünden.

Nach einem Bericht der EU-Kommission stehen 46 Prozent des importierten Honigs unter Verdacht verunreinigt zu sein

Von pclmedia am Mi., 05.04.2023 - 09:22

Imker im Saarland und Rheinland-Pfalz sehen ihr Geschäft durch gepanschten Honig aus dem Ausland bedroht. Nach einem Bericht der Europäischen Kommission stehen 46 Prozent des in die EU importierten Honigs unter Verdacht, mit Zuckersirup verunreinigt zu sein. Das gibt dem Honig mehr Volumen und drückt den Preis. "Diese unlauteren Praktiken bedrohen die regionale Imkerkultur. Ein auskömmliches Wirtschaften ist in der Imkerei unmöglich geworden", sagte der Vorsitzende des Imkerverbands Rheinland-Pfalz, Thomas Hock.

Feuerwehr im Saarland wird in Zukunft verstärkt auf hauptberufliche Kräfte setzen müssen

Von pclmedia am Sa., 07.01.2023 - 09:32

Davon geht der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes, Manfred Rippel, aus. "Das Motto lautet 'Hauptamt entlastet Ehrenamt'" sagte er. Die einzige Berufsfeuerwehr des Landes gibt es bisher in Saarbrücken mit 193 hauptamtlichen Einsatzkräften, hinzukommen noch Werkfeuerwehren.
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Malta, der Inselstaat im zentralen Mittelmeer

Registrierung und Gründung einer maltesischen Gesellschaft mit beschränkter Haftung